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... auf der Homepage der SPD Swisttal. Hier erfahren Sie alles über unseren Ortsverein, unsere aktuelle politische Arbeit und unsere Ziele für Swisttal.
Wenn Sie Fragen, Anregungen, Kritik oder Ideen haben, nehmen Sie doch einfach Kontakt mit uns auf. Wir haben immer ein offenes Ohr und kümmern uns um Ihre Belange.

Wenn Sie am Gemeinwohl Swisttals interessiert sind und sich zu den Grundwerten der Sozialdemokratie bekennen - einfach mal mitmachen! Es gibt viel zu tun.

Ihr Tobias Leuning
Vorsitzender der SPD Swisttal


Hier können Sie die neusten Ausgaben unserer Zeitung "Klartext Swisttal" lesen:
Dokumente:
Klartext Swisttal 2020-3
Klartext Swisttal 2020-1
Klartext Swisttal 2019-4
Klartext Swisttal 2019-3

Meldung:

Rhein-Sieg/Swisttal, 02. März 2021

Angebot an P+R Parkplätzen im Rhein-Sieg-Kreis ausbauen

Wir wollen den Umstieg auf den ÖPNV attraktiv machen, dazu bedarf es auch einen Ausbau von Park+Ride Parkplätzen“, so äußert sich Tobias Leuning, Mitglied des Kreistages, zum Antrag der SPD für den Planungs- und Verkehrsausschuss. „Mit einem Park und Ride Platz am Stadtrand, in direkter Nähe zur Haltestelle können die PendlerInnen ohne Stau und klimaschonend den Zielort erreichen.“
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Meldung:

Rhein-Sieg/Swisttal, 02. März 2021

Wohnberatung im Rhein-Sieg-Kreis ausbauen

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration beantragt die SPD-Kreistagsfraktion eine zusätzliche Stelle für die Wohnberatung. Die Wohnberatungsstelle ist für den gesamten Rhein-Sieg-Kreis zuständig. Sie wird vom Rhein-Sieg-Kreis und von den Pflegekassen auf Landesebene finanziell gefördert und wird grundsätzlich kostenfrei angeboten.
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Rhein-Sieg-Kreis, 02. März 2021

CDU, GRÜNE und FDP springen bei Senkung der Kreisumlage zu kurz

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Forderung der Kommunen
„Die Isolierung der Corona bedingten Mehraufwendungen im Kreishaushalt und die dadurch mögliche Senkung der Kreisumlage ist das richtige Signal“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Denis Waldästl, den Antrag von CDU, GRÜNEN und FDP zum Kreishaushalt. „Die SPD-Kreistagsfraktion hat diese Isolierung bereits am 05.02.2021 als Antrag eingebracht“, so die finanzpolitische Sprecherin, Nicole Männig-Güney. „Es ist erfreulich, dass die Mehrheit im Kreistag unserer Auffassung folgt.Anstatt unserem Antrag in diesem Punkt zuzustimmen einen eigenen einzubringen zeugt jedoch von schlechtem politischem Stil“, so die Finanzpolitikerin weiter.
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Swisttal, 01. März 2021

Kreisel zwischen Straßfeld und Heimerzheim kommt

In Kürze beginnen die Bauarbeiten für den Kreisel zwischen Straßfeld und Heimerzheim an der Kreuzung von K3 und K61. Dies freut den Straßfelder Ratsherr Karl-Heinz Peters: „Die Bauarbeiten sollen Ende März beginnen und zu Beginn der Sommerferien abgeschlossen sein. Es wird eine großräumige Umleitung über die L182 geben. Der Linienverkehr zwischen Heimerzheim und Straßfeld bleibe aber weitgehend unbelastet, nur ein einziges Wochenende müsse die Kreuzung komplett gesperrt werden.“

SPD-Fraktionsvize Gisela Hein begrüßt die Maßnahme:
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Rhein-Sieg/Swisttal, 28. Februar 2021

SPD: Heimat- und Brauchtumsvereine unterstützen

Bereits zu Beginn der Corona-Pandemie hat die SPD-Kreistagsfraktion mit einem Antrag die Förderung von Heimat- und Brauchtumspflege durch den Rhein-Sieg-Kreis gefordert. Der Antrag vom 26.03.2020 wurde seinerseits von den Koalitionsfaktionen CDU und GRÜNEN als Wahlkampf und nicht notwendig betrachtet.

Zur anstehenden Sitzung des Kultur- und Sportausschusses des Rhein-Sieg-Kreises erneuert die SPD-Kreistagsfraktion ihren Antrag und schlägt vor im Doppelhaushalt 2021 / 2022 einen Betrag von 100.000 EUR für die Förderung von Heimat- und Brauchtumsvereinen bereitzustellen.
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Swisttal-Heimerzheim, 26. Februar 2021

SPD kritisiert neuerliche Sperrung Heimerzheim im Sommer

Schmerzlich erinnern wir uns, als im Sommer letzten Jahres Geschäfte und Gastronomie nach dem Frühjahrslockdown wieder öffnen durften, wurde der Fronhof in der Heimerzheimer Ortsmitte für Bauarbeiten die kompletten sechs Wochen Sommerferien gesperrt. Gewerbetreibende und Gastronomen wurden davon eiskalt überrascht. Erst auf Druck von Bürgermeisterkandidat Böse und der SPD wurde wenigstens teilweise nachgebessert und die Bauarbeiten beschleunigt.

In den Sommerferien 2021 soll nun sechs Wochen die Kölner Straße, die zentrale Verkehrsachse mit vielen Geschäften, zwischen Heckenweg und Kreisel an der Euskirchener Straße gesperrt werden.
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Rhein-Sieg/Swisttal, 25. Februar 2021

SPD will mehr Schnellbusse und endlich auch im Linksrheinischen

"Es hat viele Jahre gedauert, bis man unseren Vorstellungen zur Verbesserung im ÖPNV im Rhein-Sieg Kreis gefolgt ist", so Dietmar Tendler, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Kreistagsfraktion. Er meint damit die Einführung von Schnellbuslinien im Kreis. Hauptziele der Schnellbuslinien sind die bessere ÖPNV Anbindung von Gemeinden ohne eigenen Schienenanschluss sowie beschleunigte regionale Querverbindungen über den Rhein-Sieg Kreis hinaus. Jetzt fordert die SPD ein Ausbau und endlich auch Schnellbusse im Linksrheinischen.
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Rhein-Sieg-Kreis, 24. Februar 2021

SPD fordert Beschleunigung des Ausbaus von Radwegen

„Wenn wir wirklich eine Verkehrswende möchten, dann müssen wir auch entsprechend investieren. Darum fordern wir eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel für den Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen“, so begründet der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Denis Waldästl einen Antrag für den Planungs- und Verkehrsausschuss.


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Rhein-Sieg/Swisttal, 22. Februar 2021
SPD-Kreistagsfraktion will wissen

Hat die Corona-Pandemie auch Einfluss auf das Anmeldeverhalten von Eltern bei den Kitas?

Viele Eltern sind derzeit in Sorge, dass sich ihre Kinder in der Kita infizieren könnten und dann eventuell auch Angehörige wie die Großeltern anstecken könnten. „Der Familienalltag ist dadurch häufig belastet. Dazu kommen eingeschränkte Betreuungszeiten in den Kitas. Wir haben uns gefragt, ob dies eventuell auch zu veränderten Anmeldezahlen der zukünftigen Kita-Kinder führt“, erläutert der jugendpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Tobias Leuning, den Hintergrund für eine Anfrage, die die SPD an das Kreisjugendamt gestellt hat.
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Rhein-Sieg/Swisttal, 20. Februar 2021

SPD fordert gestaffelten Schulbeginn und mehr Busse zum Schulstart

Bereits im letzten Jahr hatten die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg und die Swisttaler SPD-Ratsfraktion das Thema Schülerbeförderung in Corona-Zeiten mehrfach thematisiert. „Volle Schulbusse, in denen Schulkinder dicht an dicht stehen, sind das Letzte, was wir in dieser Phase der Pandemie brauchen“, so SPD-Rats- und Kreistagsmitglied Tobias Leuning. Die Zeit der schrittweisen Rückkehr zum Präsenzunterricht müsse nun genutzt werden, um die Schülerbeförderung durch den Einsatz weiterer Busse und gestaffelter Schulbeginne zu entzerren, fordert die SPD.
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16. Februar 2021
Digitalisierung im Kreis geht endlich voran

Landrat folgt Antrag von SPD und FDP - Stabstelle Digitalisierung soll eingerichtet werden

Bereits im Mai 2020 hatte die SPD- Kreistagsfraktion beantragt, im Rhein-Sieg Kreis eine Stabstelle Digitalisierung einzurichten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde der Antrag gemeinsam mit der FDP-Kreistagsfraktion erneut vorgelegt.

"Uns liegt jetzt für den kommenden Personalausschuss ein Konzept vor, wie das strategische Ziel Digitalisierung in einem neuen Amt für Informationstechnik und Digitalisierung durch ein neu einzurichtende Stabsstelle Digitalisierung die erforderliche Priorisierung bekommen soll" führt die personalpolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion Ute Krupp aus.
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Swisttal, 12. Februar 2021

SPD kritisiert Salamitaktik bei Ausgleichsmaßnahmen für Umwelteingriffe

Muss für Baumaßnahmen in die Natur eingegriffen werden, so muss dafür mit Naturschutzmaßnahmen an anderen Stellen ein Ausgleich geschaffen werden. Ausgerechnet bei der Erweiterung einer Industriefläche für einen großen Entsorgungsbetrieb in Swisttal funktioniert diese geübte Praxis aus Sicht der SPD nicht. „Beschlossene und versprochene Ausgleichsmaßnahmen werden nur verzögert und erst auf Nachfragen und Anmahnung durch unsere Fraktion stückchenweise umgesetzt. Diese Salamitaktik zerstört Vertrauen“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Euler.
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Rhein-Sieg-Kreis, 10. Februar 2021

Klimaschutz nur ein Lippenbekenntnis von Schwarz-Grün

Klimaschutz scheint für die Mehrheitsfraktionen Schwarz-Grün im Kreistag nur ein Lippenbekenntnis zu sein. Im Umweltausschuss am 2. Februar 2021 lehnten die VertreterInnen von CDU und Grünen sowohl die Klimaschutzanträge der SPD zum Haushalt als auch den Wunsch eine Sondersitzung des Umweltausschusses zur Beratung der Haushaltsanträge ab. Dazu SPD-Fraktionschef Denis Waldästl: „Es ist schon erstaunlich, wenn der Landrat in seinem Vorbericht zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22 Klimaschutz als erstes strategisches Ziel erwähnt und die ihn tragenden Mehrheitsfraktionen aus CDU und Grüne Haushaltsanträge zu diesen Politikfeldern, abgesehen von zwei eigenen Anträgen, statt im Fachausschuss nur im Finanzausschuss erörtern wollen.“
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Rhein-Sieg/Swisttal, 09. Februar 2021
Linksrheinische SPD-Fraktionsvorsitzende enttäuscht und verärgert

Ministerpräsident Laschet teilt nach einem Monat mit: Für Impfzentrum nicht zuständig!

Am 28. Dezember 2020 haben die sechs linksrheinischen SPD-Fraktionsvorsitzenden ein Schreiben an Ministerpräsident Armin Laschet geschickt. Sie fordern die Landesregierung darin auf, auch im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis ein Impfzentrum einzurichten. Damit soll den Menschen, gerade auch den Älteren, der beschwerlichen Weg nach St. Augustin erspart bleiben.

Der Ministerpräsident ließ nun einen Monat später durch sein Büro mitteilen, „dass nicht er, sondern das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales für die Koordinierung der größten Impfaktion unseres Landes zuständig sei“.

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Swisttal, 09. Februar 2021

SPD mahnt Bewertung der Verwaltung zu Kanalnetz-Bewirtschaftung an

Vor über einem Jahr hatte die Swisttaler SPD-Fraktion die Bürgermeisterin um Überprüfung gebeten, ob es sinnvolle Alternativen zum derzeitigen Eigenbetrieb des Kanalnetzes gibt. Hintergrund ist, dass in Nachbarkommunen wie Weilerswist und Meckenheim der Erftverband die kompletten Kanalnetze betreibt. „Wir wollen eine Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile, der Chancen und Risiken durch die Verwaltung und eine Präsentation des Erftverbandes dazu“, erklärt Paul Adams, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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Rhein-Sieg-Kreis, 08. Februar 2021

Kommunen entlasten - Grundsteuerspirale stoppen

SPD will nachhaltig investieren und den Haushalt konsolidieren
„Die von Landrat Sebastian Schuster (CDU) gesetzten strategischen Ziele Digitalisierung, Klimaschutz und Mobilität sind richtig – aber nicht ausreichend für den Rhein-Sieg-Kreis“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag. Seine Fraktion hat deshalb zu den Beratungen des Doppelhaushaltes 2021 / 2022 den Antrag vorgelegt die Punkte „Kommunale Wirtschaftsförderung“ und „bezahlbares Wohnen zur Miete und im Eigentum“ ebenfalls zu strategischen Zielen der Kreispolitik zu erheben. „Wir wollen den Themen Wohnen und Wirtschaftsförderung die Bedeutung geben, die sie für die Menschen im Rhein-Sieg-Kreis auch haben sollten. Die Suche nach bezahlbarem Wohnen und aktive Förderung von Unternehmen zum Erhalt und der Schaffung von Arbeitsplätzen sind ganz konkrete Themen, die Menschen bewegen“, so Waldästl.
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Rhein-Sieg-Kreis, 08. Februar 2021
Sebastian Hartmann, MdB:

Zusätzliche Impfmöglichkeiten im östlichen und linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis schaffen

Rund 13.000 Menschen in Alteneinrichtungen bereits gegen Corona geimpft
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Sieg-Kreis, Sebastian Hartmann, fordert den Landkreis auf, möglichst schnell weitere Corona-Impfangebote im östlichen und linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis zu schaffen. „Gerade für die besonders betroffenen älteren Menschen aus diesen Gebieten ist der Weg zum Impfzentrum in Sankt Augustin weit und beschwerlich.“ Für Gemeinden wie Windeck, Much oder Ruppichteroth wie auch im linksrheinischen müssten Impfstraßen geschaffen werden und in der Folge auch Hausärzte und mobile Teams zum Einsatz kommen. Kritik übte der Bundestagsabgeordnete an Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann, der keine weiteren Impfzentren in ländlichen Regionen zulasse.
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Swisttal/Euskirchen, 03. Februar 2021

Gasfernleitung ist Grund für umfängliche Erdarbeiten zwischen Swisttal und Euskirchen

ahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich besorgt mit Fragen bezüglich der großen Erdarbeiten in den Feldern entlang der Landesstraßen 182 und 210 zwischen Swisttal und Euskirchen an die SPD-Ratsmitglieder aus Straßfled Karl-Heinz Peters und Heimerzheim Tobias Leuning gewandt. „Grund ist der Bau einer Gasfernleitung zwischen Erftstadt und Kuchenheim, die zwei bestehende Fernleitungen verbindet und die Möglichkeit schafft das regionale Versorgungsnetz von niederkalorischem auf hochkalorischem Erdgas umzustellen“, erklärt der Swisttaler Kreistagsabgeordnete Tobias Leuning.
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Swisttal, 02. Februar 2021
Herzlich willkommen in Swisttal Frau Dr. Prochnow-Penedo

Ein Booster im Endspurt auf dem Weg zur Gesamtschule

Herzlich willkommen in Swisttal Frau Dr. Prochnow-Penedo. Die Leitende Gesamtschuldirektorin übernimmt die Leitung der Georg-von-Boeselager Sekundarschule auf ihren letzten Metern zur Gesamtschule Swisttal. Acht Jahre war sie als Abteilungsleiterin an der sehr erfolgreichen Integrierten Gesamtschule Beuel. Zudem hat die zweifache Mutter Erfahrungen im Norwegischen Schulsystem gesammelt und eine Vertretungsprofessur am Institut für Sonder- und Rehabilitationspädagogik der Universität Oldenburg inne.
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Swisttal, 31. Januar 2021

SPD-Swisttal-Preis für das Team der DLRG Heimerzheim

Anerkennungspreise für Evelyn Schnabel und Eheleute Monschein
Der mit 250 Euro dotierte SPD-Swisttal-Preis für ehrenamtliches Engagement in der Gemeinde Swisttal geht dieses Jahr an das Team der DLRG Heimerzheim. Dies entschied die Jury aus Pfarrerin Claudia Müller-Bück, Prof. Klaus Grewe, Prof. Horst Pippert, der AWO-Vorsitzenden Maria Gleißner, dem SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Euler und dem Ortsvereinsvorsitzenden Tobias Leuning in einer digitalen Sitzung. Das DLRG-Team betreut mit 22 ehrenamtlichen Ausbilderinnen und Ausbildern das Lehrschwimmbad an der Sekundarschule Heimerzheim. Rund 100 Kinder und Jugendliche nehmen dort an zwei Abenden pro Woche an Kursen für Anfänger, Fortgeschrittene und Rettungsschwimmer teil. Zwischen 90 und 120 Schwimmprüfungen werden dort jährlich abgelegt. In der 46-jährigen Geschichte der DLRG Heimerzheim haben so schon mehrere tausend Kursteilnehmerinnen und –teilnehmer dort das Schwimmen und Retten gelernt.
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Rhein-Sieg/Swisttal, 27. Januar 2021

Bundestagskandidatur für Rhein-Sieg II: Dr. Katja Stoppenbrink bewirbt sich!

Mehrere SPD-Ortsvereine – darunter auch Swisttal – haben Dr. Katja Stoppenbrink aus Königswinter-Thomasberg für die Bundestagswahl im Wahlkreis 98 nominiert. Bei ihren digitalen Vorstellungsrunden in den SPD-Ortsvereinen des Wahlkreises gab es viel Zustimmung für die 44-jährige Stoppenbrink, die derzeit als Vertretungsprofessorin für Philosophie an der Universität Münster arbeitet. Eine Gegenkandidatur gegen die Mutter von neunjährigen Zwillingen ist aktuell nicht in Sicht. Ihre offizielle Nominierung durch die SPD-Delegierten des Wahlkreises Rhein-Sieg II steht durch coronabedingte Verzögerungen allerdings noch aus.
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Swisttal, 20. Januar 2021

Geburtsstationen im Rhein-Sieg-Kreis langfristig sichern

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Schließung der Geburtsstation in Bad Honnef
„Es ist ein Skandal, dass es immer weniger Geburtsstationen im Rhein-Sieg-Kreis gibt!“, so kommentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Denis Waldästl die angekündigte Schließung der Geburtsstation im Cura Krankenhaus in Bad Honnef. Nach Eitorf und Sankt Augustin die nächste Schließung einer Geburtsstation im rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreis. Rund 500 Kinder kommen pro Jahr im Cura Krankenhaus in Bad Honnef zur Welt – Kinder die nun woanders geboren werden müssen. „Wir müssen werdenden Eltern die Sicherheit geben, dass sie ihr Kind auch vor Ort zur Welt bringen können“, so Waldästl weiter. „Die Fahrt zum Kreissaal darf dabei keine Weltreise werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende.
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Swisttal, 19. Januar 2021

SPD setzt Infoveranstaltung zu Starkregen und Kanalnetz durch

Ein Starkregen im August letzten Jahres hatte nicht nur zahlreiche vollgelaufene Keller in Buschhoven, Heimerzheim und Odendorf hinterlassen, sondern auch zu vielen Sorgen und Fragen in der Bürgerschaft. „Verständlich, da es sich dabei nicht um einen „Jahrhundertregen“ handelte, sondern um einen Starkregen, mit dem wir in Zukunft leider immer öfter und auch mehrmals im Jahr rechnen müssen“, erläutert Joachim Euler, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Es mag ja sein, dass das Abwassersystem in den Ortsteilen den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, aber es darf angezweifelt werden, dass diese Vorgaben die geänderten klimatischen Verhältnisse in ausreichendem Maße berücksichtigt.“
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Rhein-Sieg/Swisttal, 16. Januar 2021

SPD fordert Fahrkosten-Zuschuss zum Impfzentrum für Hochaltrige

"Wir freuen uns, dass die Impfungen im Rhein-Sieg-Kreis nun an Fahrt aufgenommen haben und die Impfungen in vielen Alten- und Pflegeeinrichtungen bereits stattgefunden haben. Nun gilt es den 2. Schritt zu planen für die Impfung der hochaltrigen BürgerInnen im Impfzentrum in Sankt Augustin. Wir haben daher einen Dringlichkeitsantrag für den Kreisausschuss gestellt mit der Forderung die Kosten für Fahrten zum Impfzentrum in Höhe von 50-80 % der Kosten zu übernehmen", äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Katja Ruiters.
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Rhein-Sieg-Kreis, 13. Januar 2021
Für Kindertagesstätten, Kindertagespflege und fördernde offene Ganztagsschule

SPD beantragt Aussetzung der Elternbeiträge bis zur Rückkehr zum Regelbetrieb

Die SPD-Kreistagsfraktion bekräftigt mit ihrem erneuten Antrag die Forderung nach der vollständigen Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege sowie die fördernde offene Ganztagsschule.

Bereits am 18.12.2020 hat die SPD das Thema zum Gegenstand einer Anfrage gemacht wie der Rhein-Sieg-Kreis mit den Elternbeiträge für die Zeit bis zum 10.01.2021 sowie für den Fall der Quarantäne eines Kindes umgeht. "Aufgrund der Verlängerung des Lockdowns sowie des klaren Apells der Politik Kinder nicht in die KiTa zu schicken ist der Antrag die logische Konsequenz aus unserer Anfrage", begründet der jugendpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Tobias Leuning die Initiative der Sozialdemokraten.
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