Pressemitteilung:

SPD freut sich über Wahlergebnis

Zufrieden mit dem Landtagswahlergebnis zeigte sich der Vorstand der Swisttaler SPD. „Mit rund 30% bei den Zweitstimmen und einem Zugewinn von 4,2% gegenüber 2010 haben wir seit der sagenhaften Johannes Rau-Wahl 1985 unser bestes Landtagswahlergebnis in Swisttal erzielt. Dazu hat nicht zuletzt der vorbildliche Einsatz unseres Kandidaten Folke große Deters und seines Teams mit Wahlkampfleiter Tobias Leuning beigetragen. Er konnte bei den Erststimmen in Swisttal noch 4,5%, im ganzen Wahlbezirks sogar 6% drauf packen“, erklärte Vorsitzender Robert Datzer. Der Abstand gegenüber der CDU, die mit 34% und einem Verlust von 8,5% ihr schlechtestes Ergebnis in Swisttal überhaupt eingefahren habe, sei jetzt so gering wie nie zuvor.
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Pressemitteilung:

SPD lehnt Gemeindehaushalt 2012 ab

Detailiert listet Joachim Euler die Gründe in seiner Haushaltsrede auf

Die ungünstigen finanziellen Rahmenbedingungen, zu denen die anhaltende strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen in NRW mit jährlich rund 2,8 Mrd. Euro und 500 Mio Euro an Mehrbelastungen durch den neuen Tarifabschluss 2012 zählen, tragen erheblich dazu bei, dass die Finanzlage vieler Kommunen dramatisch bleibe. Dies gelte auch für Swisttal, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Euler in seiner Rede zum Gemeindehaushalt 2012. Swisttal erwartet für 2012 Steuereinnahmen in Höhe von rd. 12,3 Mio. €, denen erwartete Umlagen in Höhe von rd. 11,1 Mio. € gegenüberstehen. „Von unseren Steuereinnahmen geben wir also 90% ab, und von den restlichen 10 % soll die Gemeinde ihre Aufgaben finanzieren“, so Euler.
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intern:

Offener Brief am Bürgermeister Maack zum Trauerfall Prieß

Mit einem offenen Brief haben sich der Vorsitzende der SPD Swisttal Dr. Robert Datzer und der Vorsitzende der Swisttaler SPD-Fraktion Joachim Euler an Bürgermeister Maack gewandt. Lesen Sie hier den Wortlaut des Briefes vom 08. Mai 2012:
Dokumente:
Offener Brief an BM Maack zum Trauerfall Prieß

Pressemitteilung:

CDU/FDP-Gesetz verfassungswidrig

Folke große Deters begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs

Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. CDU und FDP wollten auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen.

„Ich begrüße außerordentlich, dass dieser Raubzug durch die kommunalen Kassen durch die höchsten Richter des Landes offen gelegt wurde, und ich bin stolz, dass die SPD seinerzeit gegen das Gesetz gestimmt hat“, erklärt SPD-Landtagskandidat Folke große Deters zu dem heutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.

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Pressemitteilung:

Halbzeitbilanz der Swisttaler SPD-Ratsfraktion

Als besonders wichtig aus Sicht der SPD-Fraktion im Swisttaler Gemeinderat bewertete Fraktionsvorsitzender Joachim Euler in einer Bilanz zur Halbzeit der laufenden Ratsperiode die Themen Sekundarschule in Heimerzheim, die neue Flächennutzungs- und Sportstättenplanung für die Gemeinde und die Gründung eines Seniorenrings.
Die SPD-Fraktion begrüßte den auf Landesebene auf Betreiben von SPD und Grünen gefundenen Schulkompromiss, der nach langen Jahren der Auseinandersetzung zwischen den Parteien endlich Schulfrieden gebracht habe und den Kindern ein längeres gemeinsames Lernen ermögliche. Euler sprach sich dafür aus, die Verbundschule Heimerzheim möglichst bald in eine Sekundarschule umzuwandeln, um damit auch den Bestand der Heimerzheimer Schule langfristig zu sichern.
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Pressemitteilung:

Landtagskandidat Folke große Deters auf Maikundgebung der SPD Swisttal

Stark besuchte Veranstaltung gibt viel Rückenwind

Die diesjährige Maikundgebung der Swisttaler Sozialdemokraten stand ganz im Zeichen der am 13. Mai stattfindenden Landtagswahlen. Hauptredner Folke große Deters, der 29jährige SPD-Kandidat aus Rheinbach, zog alle rhetorischen Register, um die über 150 Zuhörer, die aus Swisttal und den umliegenden Orten gekommen waren, in Stimmung zu bringen. In seiner kämpferischen, mehrfach von Applaus unterbrochenen Rede, attackierte er Norbert Röttgen, den Herausforderer von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, heftig.
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Pressemitteilung:

Live-Chat mit Landtagskandidat Folke große Deters

SPD-Landtagskandidat bietet vielfältige Kontaktmöglichkeiten

„Wir wollen mit den Leuten ins Gespräch kommen“, schildert SPD-Landtagskandidat Folke große Deters sein Ziel für die letzten zwei Wochen bis zur Landtagswahl am 13. Mai. Neben einer Begegnung bei seinen Hausbesuchen bieten sich folgende Gelegenheiten zum direkten Kontakt:
Am Freitag, den 4. Mai machen Folke und sein Team mit einem Quiz zur Landtagswahl ab 18:30 Uhr eine Kneipentour in Rheinbach.
Am Dienstag, den 8. Mai, um 20 Uhr im „Pinup“, Johann-Phillip-Reis-Straße 7 in Bornheim lädt Folke alle Interessierten herzlich zum JungwählerInnentreff ein. Hier kann in lockerer Atmosphäre über die Landtagswahl diskutiert werden.
Am Mittwoch, den 9. Mai, um 20 Uhr findet im „Bienty“, Hauptstraße 23 in Rheinbach ebenfalls ein JungwählerInnentreff statt. Neben Folke wird auch die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Katharina Oerder, für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen.
Am Donnerstag, den 10. Mai, von 20 bis 22 Uhr bietet Folke einen Live-Chat an. Hier kann man teilnehmen, ohne wie bei facebook ein Profil anlegen und seine Daten preisgeben zu müssen. Der Link als Zugang zum Chat findet sich an diesem Tag auf der Homepage unter folke-deters.de

Meldung:

Soziale Gerechtigkeit als Kernanliegen

Folke große Deters traf Rudolf Dreßler

„Ich habe Hannelore Kraft an keinem einzigen Punkt dabei ertappt, dass sie ihre Wahlversprechen nicht gehalten hätte“, erklärt Rudolf Dreßler die Beliebtheit der Ministerpräsidentin. Der langjährige Sozialexperte war auf Einladung des SPD-Landtagskandidaten Folke große Deters zum Talk in der Reihe „Folke große Deters trifft“ nach Rheinbach in den Glaspavillon gekommen. Die Moderatorin Katharina Oerder, stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende, stellte viele Übereinstimmungen zwischen dem jungen Landtagskandidaten und dem altgedienten SPD-Sozialexperten fest. „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, damit wir unseren Kindern Bildungschancen eröffnen können“, erklärte Folke große Deters. „Der nächste Bundestagswahlkampf wird auch ein Verteilungswahlkampf“, glaubt Rudolf Dreßler. Es dürfe allerdings nicht weiter die Mittelschicht belastet werden, stellt Folke große Deters klar. Vielmehr müssten die oberen 10 Prozent wieder verstärkt ihren solidarischen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten.
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Pressemitteilung:

Große Deters würdigt ehrenamtliche Seniorenarbeit

Besuch des AWO Swisttal-Treff in Morenhoven

Stellvertretend für Einrichtungen der Seniorenarbeit in der Region besuchte SPD-Landtagskandidat Folke große Deters den AWO Swisttal-Treff im Morenhovener Dorfhaus. „Jede Woche leisten hunderte ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der unterschiedlichsten Organisationen einen großen Beitrag zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, indem sie sich liebevoll um ihre älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger kümmern“. erklärte Folke große Deters bei seinem Besuch. Als Willkommensgeschenk verteilte er rote Rosen an die Besucherinnen und Besuchern sowie die Organisatorinnen des Treffs um Inge Scholz und Flora Jühlen.
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Pressemitteilung:

Helmuth Prieß verstorben

Die Swisttaler Sozialdemokraten trauern

Im Alter von 73 Jahren ist am 26. April Helmuth Prieß, in Hildesheim geboren, nach schwerer Krankheit in der Bonner Universitätsklinik gestorben. 1972 war Prieß - damals wegen Willy Brandt - in die SPD eingetreten. 1976 zog er mit seiner Frau Anne und seinem Sohn Peter von Köln, wo er im Heeresamt der Bundeswehr arbeitete, in sein neues Eigenheim nach Heimerzheim, wo er sofort politisch aktiv wurde. Von 1977 bis 1979 gehörte er zunächst dem Vorstand des SPD-Ortsvereins an, ehe er 1979 in den Swisttaler Gemeinderat gewählt wurde, dem er 30 Jahre angehörte. Von 1982 bis 1984 war er Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, von 1984 bis 1999 Erster Stellvertretender Bürgermeister von Swisttal.
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Pressemitteilung:

Bald Bürgerbüro in Buschhoven

Gute Aussichten für die Einrichtung eines zunächst an zwei Vormittagen pro Woche geöffneten Bürgerbüros in Buschhoven sieht Tobias Leuning, Sprecher der SPD-Fraktion, nach der letzten Sitzung des Jugend-, Senioren-, Kultur- und Sozialauschusses. Der Ausschuss hatte im November 2011 unter Hinweis auf die Ergebnisse der Seniorenbefragung den Bürgermeister beauftragt, die Einrichtung eines mobilen Bürgerbüros für Swisttal zu prüfen. Die Gemeinde teilte als Ergebnis ihrer Überprüfung u.a. mit, dass sich die Raiffeisenbank Rheinbach zur kostenlosen Bereitstellung von Räumen inklusive der technischen Infrastruktur in ihren Filialen in Buschhoven und Odendorf bereit erklärt habe. Die seit Jahren geplante Einrichtung eines Bürgerbüros in Buschhoven war in der Vergangenheit stets an der Raumfrage gescheitert.
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Pressemitteilung:

Strengere Auflagen für Massentierhaltung

Lebhafte Diskussion mit Ulrich Kelber, stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion in Swisttal-Essig

Angesichts des Widerstands der einflussreichen Agrarlobby und einzelner Bundesländer gegen eine Änderung der einschlägigen Bestimmungen des Baugesetzbuchs wird es auch künftig nur schwer möglich sein, große Putenmast- und Legehennenbetriebe zu verbieten. Dieses vor allem für die Anwohner solcher Betriebe der Massentierhaltung ernüchternde Fazit lässt sich nach der von der Swisttaler SPD mit Unterstützung des Kreisverbands organisierte Diskussionsrunde im Essiger Bürgerhaus mit dem Bonner SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber ziehen, der als stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag u.a. auch für Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik zuständig ist.
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Pressemitteilung:

Auf Einladung von Landtagskandidat Folke große Deters:

Hannelore Kraft besucht die „Neuen Pfade“ in Rheinbach

Eine gute Nachricht konnte Landtagskandidat Folke große Deters (SPD) der Initiative „Neue Pfade“ überbringen: Auf seine Einladung macht Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Rahmen ihrer „Kraft-Tour“ am Samstag, den 28. April, Halt in Rheinbach, um sich über die Arbeit der Initiative zu informieren. Diese hat seit 2003 ehrenamtlich und mit viel Herzblut rund 1000 langzeitarbeitslose Menschen betreut.
„Ich bin Hannelore Kraft sehr dankbar, dass sie sich Zeit für die „Neuen Pfade“ nimmt. Denn hier wird das Leitmotiv ihrer Amtszeit „Wir lassen keinen zurück“ praktisch vorgelebt“, freut sich Folke große Deters über die Zusage der Ministerpräsidentin.
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Pressemitteilung:

SPD fragt nach Beteiligung Swisttaler Kinder am Bildungspaket

Leuning meint, dass die Mittel im Ausbau von Ganztagsschulen und Kitas besser angelegt worden wären

Die jüngsten kontroversen öffentlichen Diskussionen über die Wirkungen des seit einem Jahr in Kraft befindlichen Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung für Kinder von Geringverdienern nimmt SPD-Ratsherr Tobias Leuning zum Anlass für eine Anfrage an Bürgermeister Maack. Er möchte wissen, wie viele Swisttaler Kinder sich bisher an diesem Angebot beteiligt hätten, wie sich die Beteiligung an den angebotenen einzelnen Maßnahmen wie Nachhilfeunterricht, Mittagessen in den Schulen, Schulbedarf, Vereinsbeiträge, Musikunterricht und Sport darstelle...
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Meldung:

Hannelore Krafts Fazit vom Landesparteitag

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit 99,3% zur Spitzenkandidatin der NRWSPD gewählt

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Meldung:

Folke große Deters mit 100 Prozent der Stimmen zum Landtagskandidaten gewählt

Deters will viele Podiumsdiskussionen

Deters sucht den direkten Vergleich

Nun ist es offiziell: Mit 100 Prozent der Stimmen wählten die Sozialdemokraten aus Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg Folke große Deters zu ihrem Landtagskandidaten. Damit erhielt er gemeinsam mit Spitzenkandidat Achim Tüttenberg das beste Ergebnis der Wahlkreisdelegiertenkonferenz. „Ich bin überwältigt von Eurem Vertrauen und werde hart dafür arbeiten, Euch nicht zu enttäuschen“, zeigte sich der 29-jährige Rheinbacher SPD-Vorsitzende gerührt von dem einmütigen Votum.
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Pressemitteilung:

Mit Thürnau und große Deters durch die Geschichte der Sozialdemokratie

Gemeinsamer Arbeiterliederabend der SPD Ortsvereine Rheinbach und Swisttal

Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der beiden SPD-Ortsvereine Rheinbach und Swisttal zum gemeinsamen Arbeiterliederabend in die Odendorfer Gaststätte „Beim Büb“. Fritz Thürnau aus Swisttal und SPD-Landtagskandidat Folke große Deters hatten ein abwechslungsreiches Programm zusammengestellt. Dabei sang Thürnau begleitet mit seiner Gitarre sowohl die Klassiker der Arbeiterbewegung wie „Brüder, zur Sonne, zur Freiheit“, „Bella ciao“ oder „Die Moorsoldaten“, welche das Publikum begeistert mitsang, aber auch eher unbekannte Melodien, die er alleine vortrug. Folke große Deters moderierte den Abend und erklärte zum besseren Verständnis zu jedem Lied den zeitgeschichtlichen Hintergrund.
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Pressemitteilung:

Joachim Euler weiterhin SPD-Fraktionsvorsitzender

Bei den zur Halbzeit der Amtsperiode der Swisttaler SPD-Ratsfraktion fälligen Neuwahlen des Fraktionsvorstands gab es durchweg einstimmige Ergebnisse. Joachim Euler führt auch künftig die Fraktion, als seine beiden Stellvertreter wurden Susanne Sicher und Ernst Ostermann bestätigt. Die Fraktionsgeschäftsführung wird weiterhin von Michael Wochnik wahrgenommen, um die Pressearbeit kümmert sich Tobias Leuning.
Joachim Euler dankte seinen Fraktionskollegen und sachkundigen Bürgern für die gute Zusammenarbeit in den letzten zweieinhalb Jahren. Schwerpunkte der künftigen Fraktionsarbeit werden die schwierige Finanzlage der Gemeinde, der neue Flächennutzungsplan und der Sportstättenbedarfsplan sein.

Pressemitteilung:

Robert Datzer erneut SPD-Vorsitzender. Ortsverein unterstützt Kandidatur von Folke große Deters

Von durchgängig fast einstimmigen Ergebnissen waren die Vorstandswahlen der Swisttaler SPD auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung in Morenhoven geprägt. Wiedergewählt wurden Robert Datzer als Vorsitzender, Tobias Leuning als stellvertretender Vorsitzender, Werner Gleißner als Kassierer, Christiane Terpitz als Schriftführerin sowie als Beisitzer Christa Breuer, Sebastian Hein, Brigitte Leuning und Gerd Pflaumer, letzterer gleichzeitig als Pressesprecher. Neu im Vorstand sind als weitere Beisitzer Hartmut Benthin und Christian Wiesner.

Ein weiterer Höhepunkt neben den diversen Wahlen war der mit viel Beifall bedachte Auftritt des Rheinbacher SPD-Vorsitzenden Folke große Deters, der sich um die Kandidatur als Landtagsabgeordneter im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis bewirbt und dafür auch das einstimmige Votum der Swisttaler SPD erhielt. „Folke große Deters ist unser absoluter Wunschkandidat, denn er kann mitreißen, ist sehr kompetent und ehrlich. Er sieht die Region als Einheit, was er u.a. bewiesen hat, als er sich mit der Rheinbacher SPD als einzige Partei gegen die Erweiterung der Flerzheimer Kiesgrube ausgesprochen und damit insbesondere Buschhovener Interessen unterstützt hat“, betonte Robert Datzer. Mit den Worten „möge er Dir viel Power im bevorstehenden Wahlkampf geben“ dankte Brigitte Leuning ihm im Namen des Vorstands mit einem großen Obstkorb.
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Deters setzt auf regionale Solidarität

Folke große Deters erklärt seine Landtagskandidatur

Der Rheinbacher SPD-Vorsitzende Folke große Deters und Landtagskandidat im Jahr 2010 will es noch einmal wissen: „Ich habe Kreisverband und Ortsvereinsvorsitzenden erklärt, dass ich erneut für eine Kandidatur im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis zur Verfügung stehe und unsere Delegierten auf der Konferenz am 27.3. um ihr Vertrauen bitten möchte. Die vielen positiven Reaktionen darauf haben mich sehr gefreut und geben mir – ja – Kraft!“

Thema seines Wahlkampfes soll unter anderem auch die „regionale Solidarität“ sein. „Meine Rheinbacher SPD hat als einzige Partei im Rheinbacher Stadtrat gegen den Rahmenbetriebsplan gestimmt, mit dessen Hilfe Kiesabbau vor Buschhoven ermöglicht werde soll. Den anderen war offenbar egal, was sie damit unseren Swisttaler Nachbarn antun.
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Jusos Rhein-Sieg wählen neuen Kreisvorstand

Sehr gut besuchte Juso-Vollversammlung bestätigt die Vorsitzende Sara Zorlu

Vorstandwahlen standen ganz oben auf der Tagesordnung der Kreisvollversammlung der Jusos Rhein-Sieg am 7. März im Troisdorfer Parteihaus. Die bisherige Vorsitzende Sara Zorlu (25) aus Eitorf wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Alexander Jüdes, der seit zwei Jahren die Jusos als Geschäftsführer vertrat, hatte bereits im Vorfeld angekündigt nicht mehr zu kandidieren. Die Juso-Kreisvorsitzende bedankte sich im Namen der Jusos für die hervorragende Zusammenarbeit in den letzten Jahren und versprach die erfolgreiche Arbeit fortzusetzen. Als neuer Kreisgeschäftsführer wurde Mario Dahm (22, Hennef) gewählt. Ergänzt wird das Team durch...
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Sekundarschule Bornheim/Swisttal nur in gleichberechtigter Partnerschaft

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt, dass sich der Schulausschuss der Gemeinde Swisttal in seiner letzten Sitzung einstimmig für die Errichtung einer gemeinsamen Sekundarschule Bornheim/Swisttal ausgesprochen hat. Der Bürgermeister wurde beauftragt, mit der Stadt Bornheim in Verhandlungen über eine Kooperation zu treten, die die Erhaltung des Schulstandortes Swisttal-Heimerzheim zum Ziel hat. Auf einen Zeitpunkt für den Start der gemeinsamen Schule hat man sich noch nicht festgelegt, er soll von den Anmeldezahlen der Georg-von-Boeselager-Verbundschule abhängig sein.

„Für die SPD-Fraktion steht fest, dass der Schulstandort Heimerzheim zwingend erhalten werden muss, denn gute Schulen wie in Heimerzheim sind ein wichtiger Faktor für die Attraktivität des Wohn- und Gewerbestandortes Swisttal“, erklärte Christian Böse, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er forderte, dass es sich bei einer solchen Kooperation um eine gleichberechtigte Partnerschaft handeln müsse, sowohl zwischen den beiden Kommunen, als auch zwischen den Schulen. Einer Empfehlung der Kölner Bezirksregierung entsprechend hält die SPD die Gründung eines Zweckverbands Bornheim/Swisttal für sinnvoll, in dem beide Partner gleichberechtigt sind.
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SPD für zeitlich gestaffelte Umwandlung der Sportplätze in Odendorf, Buschhoven und Heimerzheim in Kunstrasenplätze

Nach eingehender Diskussion und kritischer Analyse des vom Planungsbüro Fischer im Auftrag der Gemeinde erstellten Entwurfs eines Sportstättenbedarfsplans, der aus Sicht der SPD-Ratsfraktion erhebliche Mängel in der Bedarfsfeststellung und -berechnung aufweist, wartet die SPD-Ratsfraktion mit einem realistischen Vorschlag auf. Darin spricht sie sich einstimmig für die zeitlich gestaffelte Umwandlung der Tennenplätze in den Ortsteilen Odendorf, Buschhoven und Heimerzheim in Kunstrasenplätze aus. Der Tennenplatz in Dünstekoven soll mittelfristig erhalten werden. Die gemeindeeigenen Sportplätze in Miel und Morenhoven sollen aufgegeben und durch die Vermarktung als Bauland zur Mitfinanzierung der Kunstrasenplätze verwendet werden, sofern die Kommunalaufsicht der Verwendung der Vermarktungserlöse für die Sportplatzsanierung durch Kunstrasenplätze zustimmt.
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