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Zusatzinformationen

Termine

12. Dezember 2016

Fraktionssitzung

Ort: Swisttal-Ludendorf
14. Dezember 2016

Ratssitzung

Ort: Swisttal-Ludendorf


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Herzlich Willkommen ...

... auf der Homepage der SPD Swisttal. Hier erfahren Sie alles über unseren Ortsverein, unsere aktuelle politische Arbeit und unsere Ziele für Swisttal.
Wenn Sie Fragen, Anregungen, Kritik oder Ideen haben, nehmen Sie doch einfach Kontakt mit uns auf. Wir haben immer ein offenes Ohr und kümmern uns um Ihre Belange.

Wenn Sie am Gemeinwohl Swisttals interessiert sind und sich zu den Grundwerten der Sozialdemokratie bekennen - einfach mal mitmachen! Es gibt viel zu tun.

Ihr Tobias Leuning
Vorsitzender der SPD Swisttal


Juli 2016:
Hier können Sie das neue Swisttal-Magazin herunterladen.

Meldung:

Berlin/Swisttal, 08. Dezember 2016
Sebastian Hartmann: Erfolg für den Rhein-Sieg-Kreis

Bundestag verabschiedet Verkehrswegeplanung mit Ortsumgehung Miel

"In den nächsten Jahren kommt ein großes Stau-Entlastungsprogramm auf den Rhein-Sieg-Kreis zu, sowohl auf der Straße als auch auf der Schiene. Durch den Beschluss der Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan am Freitag steht nun die Finanzierung und es kann endlich geplant werden", freut sich Sebastian Hartmann (SPD), Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages.
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Meldung:

Rhein-Sieg-Kreis, 06. Dezember 2016

Folke große Deters: Verbesserungen für Nutzer von Zug und Bus im Linksrheinischen

Mehr Fahrten der S 23 auch von und nach Odendorf
SPD-Landtagskandidat Folke große Deters freut sich über viele entscheidende Verbesserungen im Wochenend-verkehr der Voreifelbahn S 23:
Samstags gibt es zwischen Euskirchen und Bonn einen 30-Minuten-Takt, der letzte Zug im Halbstundenrhythmus macht sich - wie schon seit einiger Zeit, jetzt fest im Fahrplan - um 21:13 Uhr auf den Weg von Bonn nach Euskirchen. "Das ist wichtig für alle, die das Bonner Zentrum besuchen oder dort arbeiten. Besonders für die Beschäftigten, die nach Geschäftsschluss nach Hause wollen, ist dies eine Erleichterung.“
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Meldung:

Swisttal, 05. Dezember 2016

Swisttal-Preis der SPD für Maria Hartmann

Auszeichnungen auch für den Verein „Leben mit Autismus“ und Monika Heller
Mit dem Swisttal-Preis der SPD wird dieses Jahr Maria Hartmann aus Heimerzheim ausgezeichnet. Dies entschied die Jury, der die AWO-Vorsitzende Maria Gleißner, Pfarrerin Claudia Müller-Bück und Prof. Horst Pippert sowie der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Tobias Leuning und SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Euler angehören. Mit dem jetzt zum 12. Mal vergebenen Preis wird besonderes ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern oder Organisationen in und für Swisttal gewürdigt. In ihrer Begründung wies die Jury darauf hin, dass Maria Hartmann als Trägerin des Hauptpreises mit ihrem jahrzehntelangen vielfältigen ehrenamtlichen Engagement für alle Altersgruppen den Zusammenhalt im Ort maßgeblich beeinflusse.
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Rhein-Sieg-Kreis, 30. November 2016

AG „Migration und Vielfalt“ in der SPD kämpft gegen Alltagsrassismus, Rechtsradikalismus, Extremismus

Ömer Kirli, SPD-Ratsmitglied aus Siegburg, wurde auf der Mitgliederversammlung der vor zwei Jahren gegründeten Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ der SPD Rhein-Sieg in Troisdorf erneut einstimmig zum Vorsitzenden der AG gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Loubna Aharchi aus Bornheim und Gerd Pflaumer aus Bad Honnef. Ferner gehören Paul Lägel aus Wachtberg, Ralf Manns aus Alfter und Klaus Stöppler aus Hennef dem neuen Vorstand als Beisitzer an. Kirli, Aharchi und Lägel werden die AG als Delegierte auf der Landeskonferenz der NRW-AG in Gelsenkirchen vertreten.
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Swisttal, 29. November 2016

Radwegekonzept soll endlich überarbeitet und umgesetzt werden

Eine Überarbeitung und Umsetzung des Radwegekonzepts der Gemeinde Swisttal beschloss der Haupt- und Finanzausschuss nun auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Verwirklichung des Konzeptes aus dem Jahr 2001 war vor ca. zehn Jahren gestoppt worden, weil Fördergelder fehlten. „Wir haben der Verwaltung aufgezeigt, dass eine Förderung gemäß Kommunalrichtlinie 2016/17 ‘Das Klima schützen, Kommunen fördern‘ des Bundesumweltministeriums nun wieder möglich ist. Diese wollen wir nutzen, um den Radverkehr in Swisttal nachhaltig zu stärken“, erklärte Gisela Hein, Vorsitzende des Umwelt-, Wirtschaftsförderungs-. und Energieausschusses.
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Swisttal, 21. November 2016

SPD fordert Verbesserung der Schulsituation mit Landesmitteln

Ausbau der Grundschule prüfen
Mit zwei Anträgen zur nächsten Sitzung des Schulausschusses macht die Swisttaler SPD-Ratsfraktion deutlich, wie wichtig ihr die Situation der Schulen in der Gemeinde ist. Fraktionsvorsitzender Joachim Euler und der schulpolitische Sprecher Wilfried Bialik beantragen eine auch von Schulleiter Kaiser für unumgänglich gehaltenen Prüfung der baulichen Erweiterungsmöglichkeiten der Grundschule Odendorf, z.B. durch die Aufsetzung eines weiteren Geschosses, um bis zu drei Klassenräume inklusive Nebenräumen mit aktueller Kostenplanung.
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Swisttal-Odendorf, 18. November 2016

Der „Landhüpfer“ fährt bald auch das Odendorfer Gewerbegebiet an

„Viele Odendorfer Bürgerinnen und Bürger werden sich mit mir darüber freuen, dass sich hinsichtlich der schon vor fast einem Jahr mit einem Bürgerantrag vorgeschlagenen Änderung der Linienführung des Swisttaler Landhüpfers durch das Odendorfer Gewerbegebiet etwas bewegt“, erklärte die vor kurzem für 50jährige SPD-Mitgliedschaft geehrte Gabriele Thürnau, Initiatorin des Bürgerantrags. Sie hatte den Antrag damit begründet, dass das Odendorfer Gewerbegebiet mit den dortigen großen Geschäften vor allem für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Behinderung ohne PKW nicht oder nur sehr schwer zu erreichen sei.
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Swisttal, 16. November 2016

Dorfhaus Odendorf mit Fördermitteln des Landes modernisieren

Die Swisttaler SPD-Ratsfraktion lehnt angesichts der angespannten Haushaltssituation der Gemeinde und der fehlenden Akzeptanz sowohl im Ortsausschuss als auch bei den Odendorfer Bürgerinnen und Bürgern einen Neubau des Dorfhauses Odendorf im Gewerbegebiet ab. In einem Antrag zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses schlägt sie stattdessen vor, die Bürgermeisterin zu beauftragen, beim zuständigen NRW-Landesministerium Fördermittel aus dem Teilprogramm „Maßnahmen zur Herstellung und Weiterentwicklung von Gemeinschaftseinrichtungen im Dorf“ des Landesprogramms „Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung“ zu beantragen.
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Swisttal-Miel, 15. November 2016
SPD-Bundestagsabgeordneter Sebastian Hartmann

Ortsumgehung Miel bleibt im vordringlichen Bedarf

Die verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag haben eine umfangreiche Liste von Änderungen am Entwurf des Bundesverkehrswegeplans verabredet, die am 30.11. im Verkehrsausschuss beschlossen werden soll. Welche Auswirkungen das im eigenen Kreis haben wird, hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verkehrsausschussmitglied Sebastian Hartmann am Montag in mehreren Briefen an Bürgermeister im Rhein-Sieg-Kreis und den Landrat Sebastian Schuster erläutert: "Die Dringlichkeitsstufe der Ortsumgehungen Hennef-Uckerath und Swisttal-Miel bleibt, beide können umgesetzt werden", sagt Hartmann.
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09. November 2016

Walter-Borjans: Es geht um Zusammenhalt und Gerechtigkeit

SPD-Kreisparteitag bestätigt Vorsitzenden Sebastian Hartmann
Mit einem deutlichen Vertrauensbeweis von 93,4 Prozent bestätigte die SPD Rhein-Sieg auf ihrem Parteitag im Casino der Evonik in Niederkassel ihren Vorsitzenden, den Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann, in seinem Amt. Stellvertreter bleiben der Landtagsabgeordnete Achim Tüttenberg und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Nordrhein-Westfalen, Folke große Deters. Die Bürgermeisterin von Neunkirchen-Seelscheidt, Nicole Sander, bekleidet weiterhin das Amt der Kassiererin, die Lohmarer Kreistagsabgeordnete Gisela Becker wurde als Schriftführerin gewählt. Beisitzende im Vorstand sind Mario Dahm, Barbara Heymann, Frank Sauerzweig, Denis Waldästl und Sara Zorlu.
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Swisttal, 08. November 2016

SPD drängt auf baldige Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets in Heimerzheim

Auf eine baldige Änderung des Regionalplans für die Ausweisung neuer Gewerbegebietsflächen in Heimerzheim drängte die SPD-Ratsfraktion in der letzten Sitzung des Gemeinderates. Eine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Joachim Euler an Bürgermeisterin Kalkbrenner hatte offengelegt, dass seit der Erteilung des Auftrags des Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses an die Gemeindeverwaltung zur Einreichung eines Antrags auf Änderung des Regionalplans bei der Kölner Bezirksregierung mittlerweile schon zweieinhalb Jahre verstrichen seien. Schon unter Kalkbrenners Amtsvorgänger sei es hier zu erheblichen Verzögerungen gekommen.
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Rhein-Sieg-Kreis, 07. November 2016

SPD fordert die Einführung einer Rettungs-App im Rhein-Sieg-Kreis

Die SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Sieg-Kreis fordert die baldige Einführung einer Rettungs-App nach dem Vorbild in den Kreisen Gütersloh und Unna und hat für die Haushaltsberatungen 2017/2018 die Einstellung von 50.000 EUR gefordert. „Insbesondere bei plötzlichem Herz-Kreislauf-Stillstand zählt jede Minute. Über die App könnten ehrenamtlich tätige „qualifizierte Helfer“, die sich in der Nähe eines gemeldeten Notfalls befinden, alarmiert werden und solange Erste Hilfe leisten bis der Notarzt an Ort und Stelle ist und übernehmen kann,“ so Fraktionschef Dietmar Tendler und Claus Müller, Initiator dieses Antrags und stellv. Sprecher im Fachausschuss für Rettungswesen und Katastrophenschutz..
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Swisttal, 31. Oktober 2016

Festliche Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder

Für 50jährige Mitgliedschaft in der SPD ehrte der Swisttaler Ortsvereinsvorsitzende Tobias Leuning im Beisein mehrerer Vorstandsmitglieder drei besonders verdiente Mitglieder: Gabriele Thürnau, Werner Gleißner und Gerd Pflaumer. Die Ehrung fand im Rahmen eines festlichen Abendessens im Odendorfer Café von Sturm statt.
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Swisttal, 28. Oktober 2016
Bürgermeisterin Kalkbrenner ein Jahr im Amt

SPD-Fraktion kritisiert Zusammenarbeit mit Rat und drohendes Personalchaos

Von der SPD-Fraktion bekommt Bürgermeisterin Kalkbrenner nach dem ersten Jahr im Amt eine Schulnote 4- (gerade noch ausreichend). Positiv hervorzuheben ist, dass die Herausforderung der Flüchtlingsunterbringung mit Hilfe vieler Ehrenamtlicher effektiv und geräuschlos gemeistert werden konnte. Die Zusammenarbeit mit dem Rat hat sich gegenüber dem Amtsvorgänger leider nicht verbessert. So wurde ein Beschluss zur Umgestaltung des Friedhofs in Odendorf nicht umgesetzt. Pünktlich zum Jahreszeugnis hat sie dem Rat richtig vor den Kopf gestoßen.
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Rhein-Sieg-Kreis, 27. Oktober 2016
Tüttenberg/große Deters:

Landeszuweisung für Kommunen im Linksrheinischen steigt um 10 Prozent

Swisttal bekommt 2017 685.000 Euro mehr vom Land
Mit 10,64 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 die Städte, Gemeinden und Kreise mit einer neuen Rekordsumme unterstützen. „Die Kommunen im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis profitieren davon mit 24,5 Millionen Euro. Das sind 2,3 Millionen Euro oder zehn Prozent mehr als dieses Jahr. Nach dem zwei Milliarden schweren Schulsanierungsprogramm, mit dem das Land die Kommunen unterstützt, erweist sich die Landesregierung einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, erklären der Landtagsabgeordnete Achim Tüttenberg und der stellvertretende Vorsitzende der SPD Rhein-Sieg, Folke große Deters.
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Swisttal-Odendorf, 19. Oktober 2016
Umsetzung des Swisttaler Friedhofkonzepts

SPD-Fraktion wirft Bürgermeisterin Blockadehaltung, Missachtung von Beschlüssen und Geldverschwendung vor

Um auf veränderte Bestattungswünsche und demographische Effekte zu reagieren, hat der Swisttaler Gemeinderat im Jahr 2015 ein von der Firma Esser erarbeitetes Konzept zur Bestandsaufnahme und Umgestaltung der Swisttaler Friedhöfe beschlossen. An dessen Ende steht die Frage „Quo vadis?“. Eine Antwort darauf gab der Antrag einer interfraktionellen Arbeitsgruppe, die konkrete Vorschläge machte, wie der neue Teil des Odendorfer Friedhofes kostengünstig im Sinne des Konzeptes genutzt werden kann. Dieser Antrag wurde im Februar im Bauausschuss der Gemeinde von den Fraktionen BfS, Die Swisttaler, Grünen und SPD beschlossen. Der Plan sieht Baumbestattungen, Urnengräber und Urnengrabrasenfelder vor und macht Vorschlägen zur Anlage von Bäumen, Sträuchern, Blumenwiesen und Wegen. Für die Bereitstellung entsprechender Gelder im Haushalt hatte die SPD-Fraktion bereits im Vorfeld gesorgt.
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Swisttal-Buschhoven, 13. Oktober 2016

Neues Baugebiet in Buschhoven soll über den Fienacker angebunden werden

Zufahrt über den Rosenweg wird strikt abgelehnt
Eine klare Position bezieht die Swisttaler SPD zur kontrovers diskutierten Verkehrsanbindung des Buschhovener Neubaugebiets „Schießhecke“. Laut Fraktionsvorsitzendem Joachim Euler kommt für die SPD nur eine Erschließung mit Anbindung an den Fienacker in Frage. Strikt abgelehnt wird eine Anbindung über den Rosenweg. „Abgesehen von der unzureichenden Straßenbreite sind die weiterführenden Straßen, insbesondere der Rosenweg, wo zahlreiche PKW geparkt werden, nicht geeignet, zusätzlichen Verkehr aufzunehmen“, erklärte Euler, der selbst in Buschhoven wohnt und die dortige Verkehrssituation zu beurteilen weiß. Auch eine Anbindung über die Schießhecke kann aufgrund der möglichen Straßenbreite nur eine zusätzliche sein, ggf. auch nur in eine Richtung in Betracht kommen.
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Swisttal, 12. Oktober 2016

Wir kümmern uns um Schulsanierungen, CDU kann weiter schmollen

Schüler, Eltern und Lehrer können Bedarfe mitteilen
Vernünftige Entscheidungen zu kritisieren ist schwer – wie z.B. das 2-Milliarden-Programm von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, um die Kommunen bei der Sanierung und Modernisierung ihrer Schulen zu unterstützen. Der Gemeinde Swisttal werden dadurch fast 1 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Rückzahlung des Kredites übernimmt in voller Höhe das Land. Die Gemeinde muss also keinen eigenen Cent aufwenden. Man hätte damit rechnen können, dass es aus der Opposition reflexhaft heißt: zu wenig. Die Swisttaler CDU bringt es aber fertig, ein sauber finanziertes Milliarden-Programm, das allen nützt, im Kern zu missbilligen. Das schaffe sie nur mit abstrusen Argumenten, wie der Swisttaler SPD-Vorsitzende Tobias Leuning erklärt.
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Düsseldorf/Swisttal, 04. Oktober 2016
Landesprogramm "Gute Schule 2020"

52,4 Millionen vom Land für Schulen im Rhein-Sieg-Kreis

Swisttal bekommt fast 1 Millionen Euro
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklären die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Achim Tüttenberg und Dirk Schlömer.
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Rhein-Sieg-Kreis, 29. September 2016
Region erfolgreich im Landeswettbewerb „StadtUmland.NRW“

Land fördert Zukunftskonzept für Bonn und Rhein-Sieg Kommunen

Das Land NRW fördert die Erstellung eines Zukunftskonzeptes zur besseren interkommunalen Zusammenarbeit unserer Region mit 200.000 Euro. Das Konzept „shareregion“ der Stadt Bonn und 13 umliegender Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis wurde nun als einer von acht Beiträgen von einer Fachjury für die nächste Runde der Landesinitiative „StadtUmland.NRW“ von Stadtentwicklungsminister Michael Groschek (SPD) ausgewählt. Dazu erklären der Landtagsabgeordnete Achim Tüttenberg, Mitglied im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, und der stellvertretende Vorsitzende der SPD Rhein-Sieg, Folke große Deters:
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Rhein-Sieg-Kreis, 29. September 2016

„Das Ticket für Azubis kommt!“

Folke große Deters dankt SPD im Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)
Auszubildende werden in Zukunft wesentlich günstiger mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in der Region unterwegs sein. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Folke große Deters freut sich über die Einführung eines Azubi-Tickets im Verkehrsverbund Rhein-Sieg: „Es sorgt für mehr Fairness, da Schüler und Studenten bisher erheblich günstiger und im ganzen VRS-Gebiet unterwegs sind. Auszubildende können derzeit lediglich Tickets für die Strecken zwischen Wohn-, Ausbildungs- und Schulort erwerben, für teils über 150 Euro. Ab dem 1. August nächsten Jahres fahren Auszubildende im gesamten VRS-Gebiet für rund 59 Euro im Monat. Immer noch viel Geld für junge Leute, aber eine erhebliche Verbesserung und Vereinfachung", so große Deters weiter.
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Swisttal-Buschhoven, 15. September 2016

Euler fragt nach Kapazität der Gemeinschaftsgrundschule Buschhoven

Mehr Schulkinder als Folge neuer Baugebiete
Die SPD-Ratsfraktion geht davon aus, dass als Folge der in Buschhoven geplanten Neubaugebiete mit ca. 100 neuen Wohneinheiten insbesondere junge Familien nach Buschhoven ziehen werden und demzufolge zahlreiche neue Kinder die Grundschule besuchen werden. Die Gemeinschaftsgrundschule Buschhoven sei 2009 für den Betrieb der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) erweitert worden. Schon diese Erweiterung hat nach Auffassung der SPD-Fraktion gezeigt, dass die Bereitstellung bzw. Schaffung weiterer Räumlichkeiten der Schule nicht unproblematisch sein würde.
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Swisttal, 13. September 2016
Folke große Deters ist SPD-Landtagskandidat im Linksrheinischen

„Kein Kind darf zurückgelassen werden!“

Nun ist es offiziell: Bei nur einer Gegenstimme wählten die Sozialdemokraten aus Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg Folke große Deters zu ihrem Landtagskandidaten. „Ich bin überwältigt von Eurem Vertrauen und werde hart dafür arbeiten, Euch nicht zu enttäuschen“, zeigte sich der 34-jährige stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende gerührt von dem einmütigen Votum.
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Swisttal, 09. August 2016
Landesprogramm "Gute Schule 2020"

SPD will Swisttaler Schulgebäude auf Vordermann bringen

Um Schulgebäude und ihre technische Ausstattung auf Vordermann zu bringen, hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ein Milliardenprogramm des Landes angekündigt. „Die rot-grüne Landesregierung stellt in den nächsten vier Jahren insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung und unterstützt damit die Kommunen bei ihrer Aufgabe als Schulträger, die Schulgebäude in einem guten Zustand zu halten. Die Tilgung der Kredite will das Land für die Städte und Gemeinden übernehmen. Davon soll auch Swisttal profitieren“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Tobias Leuning.
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Rhein-Sieg-Kreis, 09. August 2016
Landtagsabgeordnete Schlömer und Tüttenberg:

Auch Polizei im Rhein-Sieg-Kreis wird besser ausgestattet

Über zehn Millionen Euro investiert die rot-grüne Landesregierung in 10.000 neue schusssichere Westen für Polizistinnen und Polizisten. „Wer täglich für die Sicherheit der Menschen in NRW seinen Kopf hinhält, bekommt die beste Ausrüstung“, sagte Innenminister Jäger (SPD) bei der Vorstellung der neuen Schutzwesten in Köln. Bereits heute ist die Polizei in NRW flächendeckend mit Schutzwesten ausgestattet. Die neuen Westen halten nun sogar dem Beschuss mit Schnellfeuerwaffen stand.
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