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Archiv

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September 2015

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Köln/Swisttal, 25. September 2015
Quarzkies im Raum Kottenforst/Ville

Tüttenberg: Kommunen und Vereine bei Quarzkies-Monitoring beteiligen

In Kürze wird die Bezirksregierung Köln den Regionalrat erneut mit dem Thema Quarzkies im Raum Kottenforst/Ville befassen. Dies teilte das Regierungspräsidium auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Achim Tüttenberg in der heutigen Sitzung des Regionalrates mit. Bis jetzt entspreche der Quarzkies-Abbau den 2012 zugrunde gelegten Prognosen. Die Versorgungsreichweite beträgt auch nach dem Verzicht einer Norderweiterung der Flerzheimer Grube Richtung Buschhoven und dem Abbaugebiet Sonnenhof bei Bornheim-Rösberg 28 Jahre und kann langfristig mit dem Standort Witterschlick-Süd gewährleistet werden.
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Swisttal, 25. September 2015

SPD lädt zur Herbstwanderung auf dem Ahrsteig

Auch dieses Jahr veranstaltet die Swisttaler SPD für Mitglieder und Freunde wieder ihre traditionelle Herbstwanderung, diesmal am Sonntag, den 18. Oktober, auf dem Ahrsteig von Walporzheim nach Bad Neuenahr. Die rund 12 km lange Wanderstrecke mit Picknickpause führt von Walporzheim durch schattige Auenwälder und bezaubernde Weinlagen vorbei am Kloster Calvarienberg und die versteckt im Wald gelegene Lourdeskapelle zum Aussichtspunkt Karlsberg mit wunderschönen Blicken auf das Ahrtal.
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Swisttal, 11. September 2015
Sebastian Hartmann, MdB schreibt an Innenminister Dr. Thomas de Maizière

SPD-Bundestagsabgeordneter setzt sich für Erweiterung des Bundespolizeistandortes in Heimerzheim ein

In einem Schreiben an Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern, spricht sich Sebastian Hartmann (SPD), Bundestagsabgeordneter für Rhein-Sieg, für die Stärkung der Bundespolizei in Swisttal und Sankt Augustin aus. „Insbesondere Swisttal leistet hervorragende Arbeit, was den Kapazitätsaufbau der Bundespolizei angeht. Eine stärkere Unterstützung der bisherigen Aufgaben, auch im Sinne einer verbesserten Nachwuchsgewinnung, wäre hier sinnvoll. Die ohnehin seit längerem geplante, dringend notwendige Sanierung der Liegenschaft bietet einen ausgezeichneten Anlass zur Erweiterung des Standorts“, so Hartmann.
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Swisttal-Odendorf, 10. September 2015
Erhebliche Mängel

Hein: Antworten der Verwaltungsspitze zu Mängeln im Odendorfer Neubaugebiet unbefriedigend

Unbefriedigend findet Gisela Hein, Bürgermeisterkandidatin von SPD und Grünen, die Antworten der Verwaltungsspitze auf ihren Fragenkatalog zu Mängeln im Odendorfer Neubaugebiet am Bendenweg. „Fehler und Mängel werden zwar eingestanden, man will sich aber nicht festlegen, wann diese beseitigt werden sollen. Ich werde hier aber am Ball bleiben. Zuständigkeiten werden zwischen Gemeindeverwaltung und Erschließungsträger hin und her geschoben“, erläutert Hein. Deswegen werde sie sich mit ihren Fragen auch nochmal direkt an den Erschließungsträger wenden. Bei ihrem Rundgang unter dem Titel „Hein spaziert“ hatte sie von den Anwohnerinnen und Anwohnern scharfe Kritik an Gemeindeverwaltung und Erschließungsträger mitgenommen.
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Swisttal, 09. September 2015
GA-Podiumsdiskussion

SPD und Grüne: Frischen Wind und Mitbestimmung gibt es nur mit Gisela Hein

Die letzte von drei Podiumsdiskussionen im Swisttaler Bürgermeisterwahlkampf zeigte nach Ansicht von SPD und Grünen deutlich: frischen Wind, neue Ideen und mehr Mitbestimmung gibt es nur mit Gisela Hein. Mit vielen konkreten Beispielen hätte die Diplom-Volkswirtin Hein deutlich gemacht, dass ein Wechsel an der Verwaltungsspitze dringend nötig sei. Dieser müsse sich vor allem in der Haltung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wiederspiegeln. Zu viele hätten das Gefühl, dass ihre Anliegen nicht ernst genommen würden, ob bei der Diskussion um die Aufstellung von Windrädern, wenn Geschäftsleute in Swisttal investieren wollen, beim Ausbau von Kindergartenplätzen und schnellem Internet oder bei der Erschließung von Gewerbe- und Neubaugebieten.
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Swisttal, 09. September 2015

Schulsozialarbeit: CDU verdreht die Tatsachen

Erhalt geht auf Antrag der SPD-Fraktion zurück
Die Schulsozialarbeit in Swisttal wird fortgesetzt. Selten waren die Positionen in der Swisttaler Kommunalpolitik klarer verteilt als bei diesem Thema. „Die SPD-Fraktion hat Monate für deren Erhalt gekämpft und nach Finanzierungsmöglichkeiten gesucht. Nachdem die rot-grüne Landesregierung ankündigte, in die auslaufende Bundesfinanzierung einzuspringen, haben Gisela Hein und Tobias Leuning für die SPD-Fraktion im März den Antrag gestellt, eine Schulsozialarbeiterstelle in Swisttal mit Landesförderung zu erhalten und den 40-prozentigen Eigenanteil in den Haushalt einzuplanen“, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wilfried Bialik.
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Halle/Westfalen, 08. September 2015

Ministerpräsidentin Kraft dankt Swisttalern für Einsatz für Flüchtlinge

Am Rande des Sommerkonzertes der Landesregierung NRW trafen sich Gisela und Jürgen Hein mit der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Jürgen Hein koordiniert gemeinsam mit Michael Schleupner und Axel Fuhs den Swisttaler Arbeitskreis Flüchtlinge. Diese waren ebenso eingeladen wie weitere Swisttaler Engagierte, die sich in den unterschiedlichsten Aufgabenbereichen für die Flüchtlinge einsetzen. Kraft hatte über 1300 Helferinnen und Helfer eingeladen, die sich ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit engagieren.
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Düsseldorf, 04. September 2015
Landtagsabgeordnete Schlömer und Tüttenberg:

Land entlastet Rhein-Sieg Kommunen 2015 um 7,5 Millionen Euro zusätzlich

200.000 Euro mehr für Flüchtlingsunterbringung in Swisttal
Künftig soll sich der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ändern. „Bislang wird die Pauschale an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1. Januar des Vorjahres berechnet. Nun werden die Bestandszahlen zum 1. Januar des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen. Unsere Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis werden dadurch dieses Jahr noch mit zusätzlichen rund 7,5 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt entlastet“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Schlömer und Achim Tüttenberg.
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Swisttal, 02. September 2015

Hein überzeugt bei Diskussion des Gewerbevereins

Wirtschaftsförderung professionalisieren, Hürden abbauen, Chancen sehen
Mit Fachwissen und ihrer beruflichen Erfahrung als Diplom-Volkswirtin und Beraterin von klein- und mittelständischen Unternehmen überzeugte Gisela Hein, Bürgermeisterkandidatin von SPD und Grünen, bei der Diskussion des Swisttaler Gewerbevereins zur Bürgermeisterwahl. Sie machte deutlich, dass es für die weitere Entwicklung der Gemeinde unerlässlich ist, die Wirtschaftsförderung im Rathaus als Querschnittsaufgabe zu begreifen und zu professionalisieren. „Wir müssen ein Profil entwickeln. Warum sollen Menschen hier wohnen, leben und arbeiten? Warum sollen sich hier Unternehmen ansiedeln? Dabei müssen wir ökonomische, ökologische und gesellschaftliche Belange in Einklang bringen“, erklärte Hein.
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Swisttal-Straßfeld, 02. September 2015

Soll Anlieger-Abrechnung in Straßfeld wegen Bürgermeisterwahl verschleppt werden?

In einer Anfrage an Bürgermeister Maack will die Swisttaler SPD-Fraktion wissen, welche Gründe gegen eine sofortige Abrechnung der Anliegerkosten für die Sanierung der Trierer Straße sprechen. Aus der Anfrage geht hervor, dass der Bürgermeister in der Juni- Ratssitzung auf Anfrage des Straßfelder Ratsmitgliedes Karl-Heinz Peters erklärt habe, dass einer Abrechnung nichts mehr im Wege stehe, da auch der Rhein-Sieg-Kreis die Schlussabrechnung gestellt habe. Nach SPD-Informationen liegt den Anwohnern die Abrechnung Anfang September immer noch nicht vor. Anwohner vermuten, dass diese bewusst wegen der Bürgermeisterwahl verschleppt werden soll.
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