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Archiv

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November 2015

Meldung:

Swisttal-Buschhoven, 30. November 2015
Mitgliederversammlung der SPD Swisttal:

Großes Engagement für Flüchtlinge in Swisttal - Syrerin berichtet von ihrer Flucht

Verdiente Mitglieder geehrt - Vorstandsmitglieder nachgewählt
Die Willkommenskultur für Flüchtlinge klappt auch in Swisttal erfreulich gut, wie die Aktivitäten des Arbeitskreis Flüchtlinge und zuletzt die große Hilfsbereitschaft für die in Buschhoven im alten Sportlerheim untergebrachten Flüchtlinge belegen. Dieses Fazit zog SPD-Vorsitzender Tobias Leuning am Ende einer emotionalen und gut besuchten Mitgliederversammlung des Ortsvereins in Buschhoven. Begonnen hatten die SPD-Mitglieder die Versammlung mit einer Schweigeminute in Gedenken an den kürzlich verstorbenen Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt. Gast des Abends war eine junge aus Aleppo geflohene Syrerin armenischer Herkunft, die mit bewegenden Worten von der mehr als ein Jahr dauernden Flucht mit ihrem Mann und fünfjährigen Sohn über die Türkei, Libanon und die Balkanroute nach Deutschland erzählte, wo sie nach mehreren Stationen endlich in Buschhoven landete.
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Meldung:

Swisttal-Odendorf, 27. November 2015
Friedhofskonzept soll umgesetzt werden

SPD-Fraktion beantragt Aufwertung des Odendorfer Friedhofs

Im Juni des Jahres wurde durch den Rat der Gemeinde das vom Atelier Esser erstellte Friedhofskonzept verabschiedet, das zum einen die geplante Überbauung des neuen Teil des Odendorfer Friedhofes zurückwies und zum anderen die Möglichkeiten von Urnenbestattungen in ausgewiesenen Räumen, Baumbestattungen und Grabfeldern eröffnete. Um dies auf dem neuen Teil des Friedhofes umzusetzen, haben die Odendorfer SPD-Ratsmitglieder eine Arbeitsgruppe gebildet, die einen entsprechenden Antrag entwickelt hat, der inzwischen dem zuständigen Ausschuss des Rates zugeleitet wurde. Neben dem Rückbau von Stichwegen sind die Anpflanzung von mehreren größeren Solitärbäumen für Baumbestattungen sowie verschiedene Baum- und Buscharten, Wildblumenbeete und eine zentrale Gedenkstätte in der Mitte des neuen Teiles vorgesehen.
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Meldung:

Swisttal, 26. November 2015

SPD Swisttal setzt sich für mehr bezahlbaren Wohnraum ein

Land NRW sieht für Swisttal "hohes Mietniveau" und stellt beste Förderkonditionen zur Verfügung
Die Schaffung von neuem bezahlbarem Wohnraum in Swisttal und die Ergreifung dafür geeigneter Maßnahmen durch die Gemeindeverwaltung fordert die SPD-Ratsfraktion in einem Antrag an den Gemeinderat. Zu diesen Maßnahmen gehöre eine aktive Suche nach potentiellen Investoren für öffentlich geförderten Wohnungsbau von Mehrfamilienhäusern mit Mietpreisbindung, eine Auflistung der dafür in Frage kommenden auch gemeinnützigen Investoren wie z.B. Wohnungsbaugesellschaften, Informationen über in der Gemeinde bestehendes Baurecht für öffentlich geförderten Wohnungsbau und aus Sicht der Verwaltung dafür geeignete Flächen einschließlich gemeindeeigener Flächen.
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Swisttal, 18. November 2015

Bürger sollen über Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde mitreden

SPD-Fraktion setzt sich für Transparenz und Bürgerbeteiligung ein
Die erste Lesung des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2016/2017 der Gemeinde Swisttal im Haupt- und Finanzausschuss nutzte der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Euler zum Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger, sich an den laufenden Haushaltsberatungen zu beteiligen: „Jedem Einwohner steht das Recht zu, den Haushaltsentwurf einzusehen und dazu Einwendungen abzugeben. Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf an den Haushaltsberatungen mitzuwirken.“
Der Haushaltsentwurf kann im Rathaus (Zimmer 26, Mo.-Fr. 8-12 Uhr, Do. 14-16 Uhr) eingesehen oder auf der Startseite der Homepage der Gemeinde unter www.swisttal.de heruntergeladen werden.
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Troisdorf, 12. November 2015

Gut für Bundespolizeistandort Swisttal - MdB Hartmann neues Mitglied im Innenausschuss

Der Bundestagsabgeordnete für Rhein-Sieg. Sebastian Hartmann (SPD), ist neues Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages. Er folgt Christian Kampmann nach, die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als Familienministerin ins Landeskabinett berufen wurde. Sebastian Hartmann wird im Innenausschuss unter anderem für die Themenfelder Flüchtlings- und Asylrecht, Ausländerrecht, Integration, Staatsangehörigkeitsrecht und Datenschutz zuständig sein. Neben seiner Tätigkeit im Innenausschuss bleibt Sebastian Hartmann weiterhin Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur. „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich auf die neuen Aufgaben“, erklärt Sebastian Hartmann abschließend.
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Düsseldorf, 05. November 2015
Landtagsabgeordneter Tüttenberg:

Land NRW will Römerkanal-Infozentrum und „Apfelroute“ durch Vorgebirge und Voreifel fördern

„Das Land Nordrhein-Westfalen will den Tourismus und die Direktvermarktung in der Kulturlandschaft Vorgebirge/Ville, dem größten Obst- und Gemüseanbaugebiet des Landes fördern. Ein 100 Kilometer langer Radwanderweg – die sogenannte Apfelroute – soll landwirtschaftliche und kulturelle Betriebe in Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg verbinden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Achim Tüttenberg. Im Rahmen des Aufrufs „Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken“ von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin wurden gleich zwei Projektideen aus dem linksrheinischen Kreisgebiet von einer unabhängigen Jury zur Förderung empfohlen. Neben der „Apfelroute“ will die Landesregierung ein Römerkanal-Informationszentrum in Rheinbach fördern.
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Troisdorf, 03. November 2015
Landtagsabgeordnete Schlömer und Tüttenberg:

Aussagen der CDU Swisttal falsch und fehlerhaft

„Die Aussage der Swisttaler CDU, das Land würde ländliche Gemeinden benachteiligen, ist falsch und fehlerhaft. Bei einem Zuschuss von 570.000 Euro so zu tun, als bekomme man was weggenommen, ist unredlich. Die Förderung für kommunale Investitionen wird fair verteilt und folgt dem Bedarf. Die gewählten Kriterien sind für den Rhein-Sieg-Kreis besonders günstig. Nach einem anderen Modell hätten unsere Kommunen nicht 28 Millionen, sondern nur 12,5 Millionen Euro bekommen. Schlüsselzuweisungen wurden auch nicht gekürzt, sondern von Jahr zu Jahr fließt mehr Geld vom Land an die Kommunen. Dieses wird nach objektiven, bewährten Kriterien verteilt, die den Bedarf wiedergeben. Entscheidend sind vor allem die Soziallasten im Vergleich zur Steuerkraft der Kommune“, stellen die Landtagsabgeordneten Achim Tüttenberg und Dirk Schlömer klar.
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Swisttal, 02. November 2015
Mitgliederversammlung am 10. November

Swisttaler SPD diskutiert über Flüchtlinge

Die Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Swisttal sowie ein Rückblick auf den Ausgang der Bürgermeisterinnenwahl stehen im Mittelpunkt einer Mitgliederversammlung der Swisttaler SPD am Dienstag, 10. November, 19.00 Uhr, in der Gaststätte Saloniki in Buschhoven. Zum Thema Flüchtlinge werden der Troisdorfer SPD-Landtagsabgeordnete Achim Tüttenberg aus Sicht das Landes und Jürgen Hein, Koordinator des Arbeitskreises Flüchtlinge in Swisttal, berichten. Eingeladen sind zudem ein Vertreter der Gemeindeverwaltung und eine Asylbewerberin aus Syrien. Ferner stehen Nachwahlen für zwei freigewordene Vorstandsposten und die Ehrung verdienter Mitglieder auf der Tagesordnung.
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