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Archiv

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Dezember 2020

Meldung:

Swisttal, 31. Dezember 2020

Dankesbrief statt Silvesterbesuch für Swisttaler Einrichtungen

„Auch aus Steinen, die uns in den Weg gelegt werden, lässt sich etwas Gutes bauen.“
Einer langjährigen Tradition folgend besucht die SPD Swisttal am Silvesterabend örtliche Einrichtungen, in denen auch in der Nacht des Jahreswechsels gearbeitet wird. „Um die Mitarbeitenden und die ihnen anvertrauten Menschen zu schützen, hat sich die SPD dieses Jahr für einen Dankesbrief statt des Silvesterbesuches entschieden“, erklärt Vorsitzender Tobias Leuning. Den Briefen für die Seniorenheime in Buschhoven, Heimerzheim und Odendorf sowie den drei Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung und der DRK-Rettungswache liegen Gutscheine der örtlichen Gastronomie bei. Dem Dankesschreiben an die Freiwillige Feuerwehr folgte eine Spende an die Jugendfeuerwehr.
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Rhein-Sieg-Kreis, 28. Dezember 2020

Klarheit für Familien über Elternbeiträge bei KiTa- und OGS-Schließungen

Nachdem Bund und Land im Rahmen des zweiten Corona-Lockdown die grundsätzliche Schließung von Kindertagesstätten und Schulen beschlossen haben, fordert die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg mit einer Anfrage an den Landrat Klarheit über die Elternbeiträge im Bereich des Kreisjugendamts. „Wir brauchen zügig eine kulante Lösung, um Eltern von den Beiträgen für Kitas und offene Ganztagsangebote zu entlasten, wie dies auch im Frühjahr praktiziert wurde“, fordert Tobias Leuning, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. „Für viele Familien sind diese Gebühren eh schon eine Belastung, nun haben sie große organisatorische Probleme und einige auch finanzielle Einbußen.“
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Rhein-Sieg-Kreis/Swisttal, 28. Dezember 2020

SPD-Kreistagsfraktion spendet 10 x 100 € an Vereine im Rhein-Sieg-Kreis

Tobias Leuning setzt sich für Swisttaler Verein "Leben mit Autismus" ein
Kurz vor Weihnachten gab es eine besondere Überraschung für 10 Vereine und Initiativen aus dem Rhein-Sieg-Kreis. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben insgesamt 1.000 EUR zur Verfügung gestellt, um damit 10 Vereine mit je 100,- Euro zu unterstützen.

„Die Vorschläge für die Vereine haben die Kreistagsabgeordneten gemacht“, berichtet Denis Waldästl, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, der die Idee für diese Benefizaktion hatte.
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Rhein-Sieg-Kreis, 17. Dezember 2020

SPD-Kreistagsfraktion setzt sich für ein linksrheinisches Impfzentrum ein

Dringend erwartet wird der Beginn der Impfungen gegen COVID-19 im Rhein-Sieg-Kreis. Einigkeit gibt es zwischen Landrat und allen Fraktionen zur dringenden Einrichtung eines zweiten Impfzentrums, entweder im Rheinbacher Testzentrum des Kreises oder in einer geeigneten Räumlichkeit im ebenso zentral linksrheinisch gelegenen Meckenheim.

Ute Krupp - langjährige Rheinbacher Kreistagsabgeordnete - fordert besondere Rücksichtnahme auf die mit oberster Priorität zu impfende Gruppe der Senioren höheren Alters, die noch selbständig zu Hause oder in Seniorenwohnungen leben. Diese Senioren können nicht alle selbständig anreisen oder von Angehörigen ins Impfzentrum nach Sankt Augustin transportiert werden.
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Rhein-Sieg-Kreis/Swisttal, 16. Dezember 2020

SPD-Fraktion kritisiert Verzögerungsmeldung der Telekom für den Breitbandausbau

„Mit Unverständnis haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich in einigen Kommunen die Fertigstellung des geförderten Breitbandausbaus durch die Telekom um sechs Monate verzögert. Statt des vertraglich vereinbarten Zeitrahmens bis November 21 verlängert sich der Termin nun auf Ende Mai 2022. Davon betroffen sind die Kommunen Lohmar, Meckenheim, Teile von Swisttal und Troisdorf, Rheinbach, Sankt Augustin und Hennef“, äußert sich die digitalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Nicole Männig-Güney.
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Swisttal-Odendorf, 07. Dezember 2020
EDEKA Neubau im Gewerbegebiet Odendorf

SPD setzt Prüfung für Kreisverkehr durch

Bekanntlich soll im Odendorfer Gewerbegebiet gegenüber der Tankstelle und des ALDI-Markts ein neuer EDEKA Markt entstehen. Gerne hätte die SPD-Fraktion den Nahversorger im Ortszentrum gehalten, dies ist aber leider nicht möglich. „Umso wichtiger ist eine gute Fuß- und Radanbindung des Marktes an das Dorf“, erklärt Gisela Hein, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Auch müsse der Verkehr an der Einmündung des Gewerbegebiets auf die Essiger Straße fließen und sollte in keine Richtungen längere Rückstaus produzieren, so Hein weiter. „Deswegen hat die SPD anders als von der Verwaltung zunächst vorgesehen die vorrangige Prüfung eines Kreisverkehrs durchgesetzt.“
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Swisttal, 05. Dezember 2020

SPD-Fraktion mit neuen Gesichtern und bewährter Führung

Euler bleibt Fraktionsvorsitzender
Die Kommunalwahl im September hat dazu geführt, dass die SPD-Fraktion im Swisttaler Rat weiblicher und jünger ist. Mit Nicole Piorr und Elena Stanitzok sind zwei neue Ratsfrauen dabei. Neu in den Reihen der SPD-Ratsmitglieder ist auch Karl-Heinz Peters, der in der letzten Ratsperiode der Fraktion Die Swisttaler vorstand und bei der Kommunalwahl für die SPD angetreten war. Die neun Ratsmitglieder der SPD wählten in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung Joachim Euler erneut zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Seine Stellvertretung übernehmen Gisela Hein, die auch die Geschäfte der Fraktion führt, und Tobias Leuning, zugleich Pressesprecher der Fraktion.
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Swisttal-Buschhoven, 04. Dezember 2020

SPD hält auch Ausbau der Grundschule Buschhoven für erforderlich

Eine Bewertung des Raumbedarfs der Grundschule Buschhoven und des Offenen Ganztags-Angebot (OGS) fordert die SPD-Ratsfraktion in einem Antrag zur nächsten Sitzung des Schulausschusses. Dabei soll auch die Schulleitung um eine entsprechende Aussage gebeten werden. Außerdem sollen die finanziellen Konsequenzen für den Doppelhaushalt 2021/22 der Gemeinde dargestellt werden. Wie Elena Stanitzok, neue Ratsfrau der SPD aus Buschhoven, weiß, sollen ab dem kommenden Schuljahr dringend benötigte Fachräume wie Medienraum, Musikraum, Differenzierungsraum und Betreuungsräume als Klassenräume genutzt werden. „Dies scheint weder pädagogisch noch organisatorisch sinnvoll und verantwortbar. Hier gilt es, bereits für 2021 Übergangslösungen zu finden“, fordert Stanitzok.
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Bonn/Rhein-Sieg, 03. Dezember 2020

SPD-Fraktion fordert Sondersitzung des Planungs- und Verkehrsausschusses noch im Dezember 2020

Klare Positionierung beim Ausbau der A565 im Bereich des Tausendfüßlers erforderlich
Gestern hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag für eine dringliche Sitzung des Planungs-und Verkehrsausschusses im Rhein-Sieg-Kreis gefordert. „Hintergrund für diesen Antrag ist die geänderte Haltung der politischen Gremien in Bonn zum Ausbau des Tausendfüßlers an der A565. Nicht nur für die Bonner ist der Tausendfüßler eine wichtige Verkehrsader, sondern auch für den Rhein-Sieg-Kreis und insbesondere für die vielen PendlerInnen aus dem Rhein-Sieg-Kreis handelt es sich hier um ein wichtiges Infrastrukturprojekt“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dietmar Tendler. „Wir betonen ausdrücklich, dass wir hinter den Forderungen des ADFC stehen und für uns eine Radverkehrsroute zum Neubau des Tausendfüßlers unabdingbar dazugehört und in die Planungen integriert werden muss“, ergänzt Denis Waldästl, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
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Swisttal, 02. Dezember 2020

Leuning vertritt Swisttaler Interessen im Kreistag

Mit zwei Sitzungen hat der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises sich nach der Kommunalwahl konstituiert und arbeitsfähig gemacht. Der Swisttaler SPD-Kreistagsabgeordnete Tobias Leuning wird zukünftig in drei wichtigen Ausschüssen mitarbeiten: Jugendhilfe, Planung und Verkehr sowie Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft. Als Sprecher der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss wird Leuning sich vor allem für den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsangeboten für Kinder sowie eine Abschaffung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung einsetzen - Themen, die er bereits in den letzten fünf Jahren als Vorsitzender des Ausschusses für Generationen, Soziales, Kultur und Sport in Swisttal bearbeitet hatte. Als Kommune ohne eigenes Jugendamt ist aber der Jugendhilfeausschuss des Rhein-Sieg-Kreises die entscheidende Stelle.
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Rhein-Sieg-Kreis, 02. Dezember 2020

Brötchenpatenschaft statt Weihnachtskarten

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ronald McDonald Haus in Sankt Augustin
Pünktlich zum Beginn der Adventszeit und dem ersten Türchen im Adventskalender gab’s eine Überraschung für das Ronald McDonald Haus in Sankt Augustin. „Statt Weihnachtskarten gibt es dieses Jahr eine Brötchenpatenschaft“, teilt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Denis Waldästl mit. In diesem Jahr versendet die SPD-Kreistagsfraktion keine Weihnachtsgrüße per Post, sondern unterstützt die Familien von schwerstkranken Kindern aus der Kinderklinik in Sankt Augustin. Das Ronald McDonald Haus ist eine Heimat auf Zeit für die Familien, deren Kinder mit schweren Krankheiten in der Kinderklinik sind.
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