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Januar 2021

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Swisttal, 31. Januar 2021

SPD-Swisttal-Preis für das Team der DLRG Heimerzheim

Anerkennungspreise für Evelyn Schnabel und Eheleute Monschein
Der mit 250 Euro dotierte SPD-Swisttal-Preis für ehrenamtliches Engagement in der Gemeinde Swisttal geht dieses Jahr an das Team der DLRG Heimerzheim. Dies entschied die Jury aus Pfarrerin Claudia Müller-Bück, Prof. Klaus Grewe, Prof. Horst Pippert, der AWO-Vorsitzenden Maria Gleißner, dem SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Euler und dem Ortsvereinsvorsitzenden Tobias Leuning in einer digitalen Sitzung. Das DLRG-Team betreut mit 22 ehrenamtlichen Ausbilderinnen und Ausbildern das Lehrschwimmbad an der Sekundarschule Heimerzheim. Rund 100 Kinder und Jugendliche nehmen dort an zwei Abenden pro Woche an Kursen für Anfänger, Fortgeschrittene und Rettungsschwimmer teil. Zwischen 90 und 120 Schwimmprüfungen werden dort jährlich abgelegt. In der 46-jährigen Geschichte der DLRG Heimerzheim haben so schon mehrere tausend Kursteilnehmerinnen und –teilnehmer dort das Schwimmen und Retten gelernt.
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Rhein-Sieg/Swisttal, 27. Januar 2021

Bundestagskandidatur für Rhein-Sieg II: Dr. Katja Stoppenbrink bewirbt sich!

Mehrere SPD-Ortsvereine – darunter auch Swisttal – haben Dr. Katja Stoppenbrink aus Königswinter-Thomasberg für die Bundestagswahl im Wahlkreis 98 nominiert. Bei ihren digitalen Vorstellungsrunden in den SPD-Ortsvereinen des Wahlkreises gab es viel Zustimmung für die 44-jährige Stoppenbrink, die derzeit als Vertretungsprofessorin für Philosophie an der Universität Münster arbeitet. Eine Gegenkandidatur gegen die Mutter von neunjährigen Zwillingen ist aktuell nicht in Sicht. Ihre offizielle Nominierung durch die SPD-Delegierten des Wahlkreises Rhein-Sieg II steht durch coronabedingte Verzögerungen allerdings noch aus.
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Swisttal, 20. Januar 2021

Geburtsstationen im Rhein-Sieg-Kreis langfristig sichern

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Schließung der Geburtsstation in Bad Honnef
„Es ist ein Skandal, dass es immer weniger Geburtsstationen im Rhein-Sieg-Kreis gibt!“, so kommentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Denis Waldästl die angekündigte Schließung der Geburtsstation im Cura Krankenhaus in Bad Honnef. Nach Eitorf und Sankt Augustin die nächste Schließung einer Geburtsstation im rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreis. Rund 500 Kinder kommen pro Jahr im Cura Krankenhaus in Bad Honnef zur Welt – Kinder die nun woanders geboren werden müssen. „Wir müssen werdenden Eltern die Sicherheit geben, dass sie ihr Kind auch vor Ort zur Welt bringen können“, so Waldästl weiter. „Die Fahrt zum Kreissaal darf dabei keine Weltreise werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende.
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Swisttal, 19. Januar 2021

SPD setzt Infoveranstaltung zu Starkregen und Kanalnetz durch

Ein Starkregen im August letzten Jahres hatte nicht nur zahlreiche vollgelaufene Keller in Buschhoven, Heimerzheim und Odendorf hinterlassen, sondern auch zu vielen Sorgen und Fragen in der Bürgerschaft. „Verständlich, da es sich dabei nicht um einen „Jahrhundertregen“ handelte, sondern um einen Starkregen, mit dem wir in Zukunft leider immer öfter und auch mehrmals im Jahr rechnen müssen“, erläutert Joachim Euler, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Es mag ja sein, dass das Abwassersystem in den Ortsteilen den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, aber es darf angezweifelt werden, dass diese Vorgaben die geänderten klimatischen Verhältnisse in ausreichendem Maße berücksichtigt.“
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Rhein-Sieg/Swisttal, 16. Januar 2021

SPD fordert Fahrkosten-Zuschuss zum Impfzentrum für Hochaltrige

"Wir freuen uns, dass die Impfungen im Rhein-Sieg-Kreis nun an Fahrt aufgenommen haben und die Impfungen in vielen Alten- und Pflegeeinrichtungen bereits stattgefunden haben. Nun gilt es den 2. Schritt zu planen für die Impfung der hochaltrigen BürgerInnen im Impfzentrum in Sankt Augustin. Wir haben daher einen Dringlichkeitsantrag für den Kreisausschuss gestellt mit der Forderung die Kosten für Fahrten zum Impfzentrum in Höhe von 50-80 % der Kosten zu übernehmen", äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion Katja Ruiters.
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Rhein-Sieg-Kreis, 13. Januar 2021
Für Kindertagesstätten, Kindertagespflege und fördernde offene Ganztagsschule

SPD beantragt Aussetzung der Elternbeiträge bis zur Rückkehr zum Regelbetrieb

Die SPD-Kreistagsfraktion bekräftigt mit ihrem erneuten Antrag die Forderung nach der vollständigen Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege sowie die fördernde offene Ganztagsschule.

Bereits am 18.12.2020 hat die SPD das Thema zum Gegenstand einer Anfrage gemacht wie der Rhein-Sieg-Kreis mit den Elternbeiträge für die Zeit bis zum 10.01.2021 sowie für den Fall der Quarantäne eines Kindes umgeht. "Aufgrund der Verlängerung des Lockdowns sowie des klaren Apells der Politik Kinder nicht in die KiTa zu schicken ist der Antrag die logische Konsequenz aus unserer Anfrage", begründet der jugendpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Tobias Leuning die Initiative der Sozialdemokraten.
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08. Januar 2021

Ausbau 565: Neue grüne OB in Bonn verlässt gemeinsame Linie

Das man, je nach Wahlausgang, Positionen und Ansichten verändert, ist in einer Demokratie ein normaler Vorgang. Wenn es jedoch um Maßnahmen geht, die seit Jahren in der Region eindeutig und gemeinsam vertreten werden, so wie der sechsspurige Ausbau der A 565 (Tausendfüßler), dann ist das nicht hinnehmbar", so Denis Waldästl, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Rhein-Sieg Kreis. Der Ausbau beschäftigt uns seit vielen Jahren, hat eine überregionale Bedeutung und eine Entlastungs- und Erschließungsfunktion für den regionalen und innerstädtischen Verkehr, besonders zwischen Bonn und dem rechts- und linksrheinischen Teil des Rhein-Sieg Kreises.
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Swisttal, 08. Januar 2021
SPD-Fraktion fordert Landesregierung auf Online-Ratssitzungen zu ermöglichen

Euler: „Aus der Bredouille hilft nur Fortschritt“

Obwohl im Januar dringend nötige und wegweisende Beschlüsse für ein millionenschweres Förderprogramm und die Entwicklung Swisttals (ISEK) gefasst werden müssen, sah sich die Bürgermeisterin gezwungen, die dafür notwendige Ratssitzung Pandemie-bedingt abzusagen. „Während eines Lockdowns sind Präsenzsitzungen mit über 40-50 Leuten sicherlich nicht angebracht. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen und demokratische Entscheidungsprozesse müssen aber gewahrt bleiben. Aus der Bredouille hilft nur der Fortschritt“, erklärt SPD-Fraktionschef Joachim Euler und fordert: „Deswegen muss die Landesregierung dringend rechtssichere Möglichkeiten schaffen, die in Ausnahmesituationen Online-Ratssitzungen und Beschlussfassungen jenseits von Präsenzsitzungen ermöglichen.“
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