Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Archiv

Archiv

Februar 2021

Meldung:

Rhein-Sieg/Swisttal, 28. Februar 2021

SPD: Heimat- und Brauchtumsvereine unterstützen

Bereits zu Beginn der Corona-Pandemie hat die SPD-Kreistagsfraktion mit einem Antrag die Förderung von Heimat- und Brauchtumspflege durch den Rhein-Sieg-Kreis gefordert. Der Antrag vom 26.03.2020 wurde seinerseits von den Koalitionsfaktionen CDU und GRÜNEN als Wahlkampf und nicht notwendig betrachtet.

Zur anstehenden Sitzung des Kultur- und Sportausschusses des Rhein-Sieg-Kreises erneuert die SPD-Kreistagsfraktion ihren Antrag und schlägt vor im Doppelhaushalt 2021 / 2022 einen Betrag von 100.000 EUR für die Förderung von Heimat- und Brauchtumsvereinen bereitzustellen.
Weiter ...

Meldung:

Swisttal-Heimerzheim, 26. Februar 2021

SPD kritisiert neuerliche Sperrung Heimerzheim im Sommer

Schmerzlich erinnern wir uns, als im Sommer letzten Jahres Geschäfte und Gastronomie nach dem Frühjahrslockdown wieder öffnen durften, wurde der Fronhof in der Heimerzheimer Ortsmitte für Bauarbeiten die kompletten sechs Wochen Sommerferien gesperrt. Gewerbetreibende und Gastronomen wurden davon eiskalt überrascht. Erst auf Druck von Bürgermeisterkandidat Böse und der SPD wurde wenigstens teilweise nachgebessert und die Bauarbeiten beschleunigt.

In den Sommerferien 2021 soll nun sechs Wochen die Kölner Straße, die zentrale Verkehrsachse mit vielen Geschäften, zwischen Heckenweg und Kreisel an der Euskirchener Straße gesperrt werden.
Weiter ...

Meldung:

Rhein-Sieg/Swisttal, 25. Februar 2021

SPD will mehr Schnellbusse und endlich auch im Linksrheinischen

"Es hat viele Jahre gedauert, bis man unseren Vorstellungen zur Verbesserung im ÖPNV im Rhein-Sieg Kreis gefolgt ist", so Dietmar Tendler, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Kreistagsfraktion. Er meint damit die Einführung von Schnellbuslinien im Kreis. Hauptziele der Schnellbuslinien sind die bessere ÖPNV Anbindung von Gemeinden ohne eigenen Schienenanschluss sowie beschleunigte regionale Querverbindungen über den Rhein-Sieg Kreis hinaus. Jetzt fordert die SPD ein Ausbau und endlich auch Schnellbusse im Linksrheinischen.
Weiter ...

Meldung:

Rhein-Sieg-Kreis, 24. Februar 2021

SPD fordert Beschleunigung des Ausbaus von Radwegen

„Wenn wir wirklich eine Verkehrswende möchten, dann müssen wir auch entsprechend investieren. Darum fordern wir eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel für den Ausbau von Radwegen an Kreisstraßen“, so begründet der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Denis Waldästl einen Antrag für den Planungs- und Verkehrsausschuss.


Weiter ...

Meldung:

Rhein-Sieg/Swisttal, 22. Februar 2021
SPD-Kreistagsfraktion will wissen

Hat die Corona-Pandemie auch Einfluss auf das Anmeldeverhalten von Eltern bei den Kitas?

Viele Eltern sind derzeit in Sorge, dass sich ihre Kinder in der Kita infizieren könnten und dann eventuell auch Angehörige wie die Großeltern anstecken könnten. „Der Familienalltag ist dadurch häufig belastet. Dazu kommen eingeschränkte Betreuungszeiten in den Kitas. Wir haben uns gefragt, ob dies eventuell auch zu veränderten Anmeldezahlen der zukünftigen Kita-Kinder führt“, erläutert der jugendpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Tobias Leuning, den Hintergrund für eine Anfrage, die die SPD an das Kreisjugendamt gestellt hat.
Weiter ...

Meldung:

Rhein-Sieg/Swisttal, 20. Februar 2021

SPD fordert gestaffelten Schulbeginn und mehr Busse zum Schulstart

Bereits im letzten Jahr hatten die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg und die Swisttaler SPD-Ratsfraktion das Thema Schülerbeförderung in Corona-Zeiten mehrfach thematisiert. „Volle Schulbusse, in denen Schulkinder dicht an dicht stehen, sind das Letzte, was wir in dieser Phase der Pandemie brauchen“, so SPD-Rats- und Kreistagsmitglied Tobias Leuning. Die Zeit der schrittweisen Rückkehr zum Präsenzunterricht müsse nun genutzt werden, um die Schülerbeförderung durch den Einsatz weiterer Busse und gestaffelter Schulbeginne zu entzerren, fordert die SPD.
Weiter ...

Meldung:

16. Februar 2021
Digitalisierung im Kreis geht endlich voran

Landrat folgt Antrag von SPD und FDP - Stabstelle Digitalisierung soll eingerichtet werden

Bereits im Mai 2020 hatte die SPD- Kreistagsfraktion beantragt, im Rhein-Sieg Kreis eine Stabstelle Digitalisierung einzurichten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde der Antrag gemeinsam mit der FDP-Kreistagsfraktion erneut vorgelegt.

"Uns liegt jetzt für den kommenden Personalausschuss ein Konzept vor, wie das strategische Ziel Digitalisierung in einem neuen Amt für Informationstechnik und Digitalisierung durch ein neu einzurichtende Stabsstelle Digitalisierung die erforderliche Priorisierung bekommen soll" führt die personalpolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion Ute Krupp aus.
Weiter ...

Meldung:

Swisttal, 12. Februar 2021

SPD kritisiert Salamitaktik bei Ausgleichsmaßnahmen für Umwelteingriffe

Muss für Baumaßnahmen in die Natur eingegriffen werden, so muss dafür mit Naturschutzmaßnahmen an anderen Stellen ein Ausgleich geschaffen werden. Ausgerechnet bei der Erweiterung einer Industriefläche für einen großen Entsorgungsbetrieb in Swisttal funktioniert diese geübte Praxis aus Sicht der SPD nicht. „Beschlossene und versprochene Ausgleichsmaßnahmen werden nur verzögert und erst auf Nachfragen und Anmahnung durch unsere Fraktion stückchenweise umgesetzt. Diese Salamitaktik zerstört Vertrauen“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Euler.
Weiter ...

Meldung:

Rhein-Sieg-Kreis, 10. Februar 2021

Klimaschutz nur ein Lippenbekenntnis von Schwarz-Grün

Klimaschutz scheint für die Mehrheitsfraktionen Schwarz-Grün im Kreistag nur ein Lippenbekenntnis zu sein. Im Umweltausschuss am 2. Februar 2021 lehnten die VertreterInnen von CDU und Grünen sowohl die Klimaschutzanträge der SPD zum Haushalt als auch den Wunsch eine Sondersitzung des Umweltausschusses zur Beratung der Haushaltsanträge ab. Dazu SPD-Fraktionschef Denis Waldästl: „Es ist schon erstaunlich, wenn der Landrat in seinem Vorbericht zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/22 Klimaschutz als erstes strategisches Ziel erwähnt und die ihn tragenden Mehrheitsfraktionen aus CDU und Grüne Haushaltsanträge zu diesen Politikfeldern, abgesehen von zwei eigenen Anträgen, statt im Fachausschuss nur im Finanzausschuss erörtern wollen.“
Weiter ...

Meldung:

Rhein-Sieg/Swisttal, 09. Februar 2021
Linksrheinische SPD-Fraktionsvorsitzende enttäuscht und verärgert

Ministerpräsident Laschet teilt nach einem Monat mit: Für Impfzentrum nicht zuständig!

Am 28. Dezember 2020 haben die sechs linksrheinischen SPD-Fraktionsvorsitzenden ein Schreiben an Ministerpräsident Armin Laschet geschickt. Sie fordern die Landesregierung darin auf, auch im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis ein Impfzentrum einzurichten. Damit soll den Menschen, gerade auch den Älteren, der beschwerlichen Weg nach St. Augustin erspart bleiben.

Der Ministerpräsident ließ nun einen Monat später durch sein Büro mitteilen, „dass nicht er, sondern das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales für die Koordinierung der größten Impfaktion unseres Landes zuständig sei“.

Weiter ...

Meldung:

Swisttal, 09. Februar 2021

SPD mahnt Bewertung der Verwaltung zu Kanalnetz-Bewirtschaftung an

Vor über einem Jahr hatte die Swisttaler SPD-Fraktion die Bürgermeisterin um Überprüfung gebeten, ob es sinnvolle Alternativen zum derzeitigen Eigenbetrieb des Kanalnetzes gibt. Hintergrund ist, dass in Nachbarkommunen wie Weilerswist und Meckenheim der Erftverband die kompletten Kanalnetze betreibt. „Wir wollen eine Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile, der Chancen und Risiken durch die Verwaltung und eine Präsentation des Erftverbandes dazu“, erklärt Paul Adams, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Weiter ...

Meldung:

Rhein-Sieg-Kreis, 08. Februar 2021

Kommunen entlasten - Grundsteuerspirale stoppen

SPD will nachhaltig investieren und den Haushalt konsolidieren
„Die von Landrat Sebastian Schuster (CDU) gesetzten strategischen Ziele Digitalisierung, Klimaschutz und Mobilität sind richtig – aber nicht ausreichend für den Rhein-Sieg-Kreis“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag. Seine Fraktion hat deshalb zu den Beratungen des Doppelhaushaltes 2021 / 2022 den Antrag vorgelegt die Punkte „Kommunale Wirtschaftsförderung“ und „bezahlbares Wohnen zur Miete und im Eigentum“ ebenfalls zu strategischen Zielen der Kreispolitik zu erheben. „Wir wollen den Themen Wohnen und Wirtschaftsförderung die Bedeutung geben, die sie für die Menschen im Rhein-Sieg-Kreis auch haben sollten. Die Suche nach bezahlbarem Wohnen und aktive Förderung von Unternehmen zum Erhalt und der Schaffung von Arbeitsplätzen sind ganz konkrete Themen, die Menschen bewegen“, so Waldästl.
Weiter ...

Meldung:

Rhein-Sieg-Kreis, 08. Februar 2021
Sebastian Hartmann, MdB:

Zusätzliche Impfmöglichkeiten im östlichen und linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis schaffen

Rund 13.000 Menschen in Alteneinrichtungen bereits gegen Corona geimpft
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Sieg-Kreis, Sebastian Hartmann, fordert den Landkreis auf, möglichst schnell weitere Corona-Impfangebote im östlichen und linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis zu schaffen. „Gerade für die besonders betroffenen älteren Menschen aus diesen Gebieten ist der Weg zum Impfzentrum in Sankt Augustin weit und beschwerlich.“ Für Gemeinden wie Windeck, Much oder Ruppichteroth wie auch im linksrheinischen müssten Impfstraßen geschaffen werden und in der Folge auch Hausärzte und mobile Teams zum Einsatz kommen. Kritik übte der Bundestagsabgeordnete an Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann, der keine weiteren Impfzentren in ländlichen Regionen zulasse.
Weiter ...

Meldung:

Swisttal/Euskirchen, 03. Februar 2021

Gasfernleitung ist Grund für umfängliche Erdarbeiten zwischen Swisttal und Euskirchen

ahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich besorgt mit Fragen bezüglich der großen Erdarbeiten in den Feldern entlang der Landesstraßen 182 und 210 zwischen Swisttal und Euskirchen an die SPD-Ratsmitglieder aus Straßfled Karl-Heinz Peters und Heimerzheim Tobias Leuning gewandt. „Grund ist der Bau einer Gasfernleitung zwischen Erftstadt und Kuchenheim, die zwei bestehende Fernleitungen verbindet und die Möglichkeit schafft das regionale Versorgungsnetz von niederkalorischem auf hochkalorischem Erdgas umzustellen“, erklärt der Swisttaler Kreistagsabgeordnete Tobias Leuning.
Weiter ...

Meldung:

Swisttal, 02. Februar 2021
Herzlich willkommen in Swisttal Frau Dr. Prochnow-Penedo

Ein Booster im Endspurt auf dem Weg zur Gesamtschule

Herzlich willkommen in Swisttal Frau Dr. Prochnow-Penedo. Die Leitende Gesamtschuldirektorin übernimmt die Leitung der Georg-von-Boeselager Sekundarschule auf ihren letzten Metern zur Gesamtschule Swisttal. Acht Jahre war sie als Abteilungsleiterin an der sehr erfolgreichen Integrierten Gesamtschule Beuel. Zudem hat die zweifache Mutter Erfahrungen im Norwegischen Schulsystem gesammelt und eine Vertretungsprofessur am Institut für Sonder- und Rehabilitationspädagogik der Universität Oldenburg inne.
Weiter ...

Zum Seitenanfang