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Ibrahim Kenneth (SPD) setzt sich für Verkehrssicherheit für Kinder ein

Ibrahim Kenneth wohnt mit seiner Frau und fünf Kindern im Heimerzheimer Wohngebiet im Kammerfeld. Neben dem Vereinsleben engagiert er sich als sachkundiger Bürger der SPD auch politisch für sein Dorf. Ein wichtiges Thema ist ihm die Verkehrssicherheit besonders für die Kinder. „Kinder sollen sich im Dorf zu Fuß oder per Rad möglichst sicher bewegen können. Kita, Schule, Vereinsleben von mir und den Kindern, ich bin viel unterwegs, da fällt einem ständig was auf. Auch die Nachbarschaft weiß, dass ich politisch aktiv bin und spricht mich an. Das nehme ich gerne auf und gebe es weiter“, erklärt Kenneth. Anträge und Schreiben an die Verwaltung verfasst er dann gemeinsam mit seinen Parteifreunden.
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SPD Swisttal lädt zur Familienwanderung in den Naturpark Rheinland

Die traditionelle Frühjahrswanderung der SPD Swisttal findet dieses Jahr coronabedingt etwas später statt und wird als eine leichte Familienwanderung durchgeführt. Organisator Paul Adams erklärt: „Wir freuen uns riesig, dass die aktuelle Lage Veranstaltungen dieser Art wieder ermöglicht, und wollen besonders Familien mit Kindern ein Angebot machen, die in der Pandemie große Einschränkungen hinnehmen mussten.“

In diesem Jahr geht es zur Ville-Seenplatte, einer Kette von kleineren und größeren Seen, die durch den Tagebau im Rheinischen Braunkohlerevier im 19. und 20. Jahrhundert entstanden sind. Die Ville-Seenplatte liegt komplett im Naturpark Rheinland, und einzelne Gebiete sind zusätzlich als Naturschutzgebiete ausgewiesen.
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Verwaltungsführung planlos und verantwortungslos

Die derzeitige Planung und Vorbereitung von Ausschusssitzungen durch die Swisttaler Bürgermeisterin ist nicht zu akzeptieren, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Euler.

Während die Ratssitzung am 18. Mai und die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01. Juni durch die Bürgermeisterin abgesagt wurden, da „aufgrund der derzeitigen Situation die Durchführung von Ausschusssitzungen unter Berücksichtigung der zur Beratung anstehenden Tagesordnungspunkte auf das erforderliche Mindestmaß zu reduzieren ist“, berief Bürgermeisterin Kalkbrenner bereits am 12. April eine zusätzliche Sitzung des Planungs- und Verkehrsausschusses für den 27. Mai ein.
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Mehr Tempo beim S23-Ausbau durch Wasserstoff

SPD Ortsvereine aus S23-Anrainerkommunen und Bundestagskandidatin Dr. Katja Stoppenbrink fordern innovatives Denken für die Voreifelbahn und einen schnelleren Umstieg auf erneuerbare Energien

Die S23 soll nach Ansicht der SPD Ortsvereine im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis und ihrer Bundestagskandidatin Dr. Katja Stoppenbrink möglichst bald auf Wasserstoffzüge umgerüstet werden und nicht erst 2033 aufwendig elektrifiziert werden. So könnten Zeit sowie Kosten gespart und Synergieeffekte erzielt werden. Wasserstofffahrzeuge kommen ohne die teure und langatmige Ausrüstung der Strecke mit Oberleitungen aus. Es sind bereits erste Fahrzeuge in Deutschland mit Wasserstoff in Betrieb und die Entwicklung der Technik geht rasant voran.
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KiTa-Gebühren werden für zwei Monate ausgesetzt

Der Kreisausschuss hat auf Basis der vorliegenden politischen Anträge beschlossen, die Gebühren für Kindertagesstätten und Kindetagespflege im Bereich des Kreisjugendamtes sowie die FOGS-Gruppen an den Förderschulen im Rhein-Sieg-Kreis für die Monate Juni und Juli nicht einzuziehen und zwar unabhängig von einer möglichen Kostenbeteiligung des Landes NRW. „Die SPD hat sich mit ihrem Antrag, die Familien unabhängig von der Erstattung des Landes zu entlasten durchgesetzt“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Denis Waldästl“, die Entscheidung.
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Elternbeiträge für Kinderbetreuung sollen fairer und familienfreundlicher werden

SPD-Ziel bleibt Abschaffung beginnend bei Geringverdienern

Der Jugendhilfeausschuss des Kreistags hatte sich mit einer Anregung einer Familie aus Wachtberg zur Beitragssatzung für die Kinderbetreuung zu beschäftigen. „Die SPD-Fraktion begrüßt die Anregung, sie weist auf zwei bestehende Ungerechtigkeiten hin. Kinderreiche Familien, deren Kinder die Betreuung mit größeren zeitlichen Unterschieden besuchen, profitieren kaum von der sogenannten Geschwisterkindbefreiung, und bei höheren Familieneinkommen ist der Elternbeitrag zu undifferenziert“, erklärt Tobias Leuning, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Die SPD beantragt, die Beitragssatzung hinsichtlich der Geschwisterkindregelung, einer weiteren Differenzierung oberhalb von 86.000 Euro Jahresfamilieneinkommen und Anhebung der Beitragsbefreiung bis ca. 36.000 Euro Jahreseinkommen zu überprüfen.
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SPD kritisiert fehlendes Zeichen für Toleranz und Respekt am IDAHOBIT

Die SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich irritiert über das Verhalten von Landrat
Schuster anlässlich des internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Trans- und
Interphobie in der Sitzung des Kreisausschusses am 17. Mai. Die Sozialdemokraten hatten den Landrat am 04. Mai 2021 aufgefordert anlässlich des IDAHOBIT (17.Mai) die Regenbogenfahne am Kreishaus zu hissen und gleichzeitig eine gemeinsame Erklärung im Kreisausschuss gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie zu verabschieden. Auf Nachfrage in der Sitzung in der Sitzung erklärte der Landrat, dass er keine Vorlage gemacht habe und das Hissen der Fahne auf Grund rechtlicher Vorgaben nicht erlaubt seie.
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SPD-Swisttal-Preis: Digitale Ehrenamtspreisvergabe gelungen

Als großen Erfolg und gelungenes Experiment bewertete der Swisttaler SPD-Vorsitzende Tobias Leuning in einem Rückblick die Preisverleihung des SPD-Swisttal-Preises 2021, die Ende April coronabedingt nicht wie seit langen Jahren üblich im Rahmen des traditionellen Neujahrsempfangs der SPD, sondern – moderiert von der stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Gisela Hein - als Videomeeting stattfand. Erfreut zeigte sich der Ortsvereinsvorstand vor allem über die rund 50 Teilnehmenden, darunter die Preisträgerinnen und Preisträger DLRG Heimerzheim, Ehepaar Monschein und Eyelyn Schnabel aus Buschhoven.
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Neue Ausgabe "Klartext Swisttal" erschienen

Ende April / Anfang Mai hatten die Swisttalerinnen und Swisttaler die SPD-Zeitung "Klartext" im Briefkasten mit Beiträgen zum Umbruch in der Swisttaler Schullandschaft, den Straßenausbaubeiträgen in Ollheim, dem Weltfrauentag und zur Verleihung des SPD-Swisttal-Preis für ehrenamtliches Engagement in der Gemeinde.
Außerdem lesen Sie ein Interview mit der örtlichen Bundestagskandidatin Dr. Katja Stoppenbrink und wie die SPD Rhein-Sieg die Verkehrswende gestalten will.
Nicht bekommen oder übersehen? Dann können Sie hier die digitale Ausgabe nachlesen...
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Endlich Gesamtschule! Endlich Zukunftsinvestitionen!

Spannend war es, aber das glückliche Ende lag in Swisttal. Mit über 100 Anmeldungen startet die Gesamtschule im Sommer – die Sekundarschule geht darin auf. Jahrzehnte hat die SPD dafür gekämpft, weil gemeinsames Lernen und die Bildungsgang-Differenzierung innerhalb einer Schule höhere Bildungsgerechtigkeit gewährleistet. Das dreigliedrige Schulsystem benachteiligt Kinder mit schlechteren Startchancen. Konservative, auch in der CDU, blockierten die Gesamtschule lange mit Schlagworten wie Gleichmacherei, Einheitsschule etc. Der Elternwille war aber deutlich, die Widerstände bröckelten.
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SPD beantragt mobile Impfteams in Wohnvierteln mit hohen Inzidenzwerten

Das Risiko sich mit Corona anzustecken ist in bestimmten Wohngegenden deutlich erhöht. So ist aus Köln zum Beispiel bekannt, dass im dicht bewohnten Chorweiler der Inzidenzwert bei 500 liegt, in Hahnwald hingegen bei 0. Auch im Rhein-Sieg-Kreis gibt es dicht besiedelte Wohnviertel und soziale Brennpunkte. „Wir beauftragen das Gesundheitsamt in Zusammenarbeit mit den Kommunen diese Wohnschwerpunkte mit einer hohen Inzidenz zu ermitteln. Um im nächsten Schritt eben dort über mobile Teams Impfungen gegen Corona anzubieten“, erläutert Katja Ruiters, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion. Und sie ergänzt: „Der Einsatz mobiler Impfteams ist natürlich erst dann möglich, wenn die Impfpriorisierung aufgehoben wurde.“ Die Anzeichen verdichten sich, dass dies bereits in wenigen Wochen der Fall sein könne.
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