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28. März 2019

„Schlag ins Gesicht für alle Beteiligten“

Abstimmungschaos der CDU um Fitness-Parcours in Heimerzheim
Gisela Hein, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Mit großem Unverständnis reagierte die Swisttaler SPD auf die Entscheidung der CDU, die eindeutigen Beschlüsse des Generationen-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses (GSKS) und des Bau-, Vergabe- und Denkmalschutzausschusses zu ignorieren und im Hauptausschuss gegen die Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel und damit gegen den Fitness-Outdoor-Parcours in Heimerzheim zu stimmen. Gisela Hein, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, missbilligte das Verhalten: „So werden nicht nur die Ausschussmitglieder brüskiert, sondern auch die Arbeitsgruppe um den Gemeindesportverband, die Katholische Jugendagentur und die Bundespolizei, die monatelang an einem Konzept gearbeitet haben. Dies ist ein Schlag ins Gesicht für alle Beteiligten der Arbeitsgruppe. Die CDU hat sich orientierungslos total verrannt.“

Angeblich wäre es ein Fehler von drei CDU-Vertretern im Bauausschuss gewesen, zuzustimmen. Mit dem Argument, diese hätten sich vertan, wurde die Diskussion um den Standort des Fitness-Parcours im Hauptausschuss nochmals aufgerollt, obwohl die Empfehlung beider Ausschüsse eindeutig war. Auch im GSKS hatte die CDU mehrheitlich zugestimmt. Auf der Tagesordnung des Hauptausschusses stand zwar nur die Bereitstellung des Budgets von 30.000 Euro. Dieses wollte die CDU jedoch an einen anderen Standort gekoppelt wissen. „Es kann nicht sein, dass Themen so lang durch Ausschüsse geschleust werden bis man das gewünschte Ergebnis hat. Dieses Verfahren werden wir aufarbeiten“, kündigt SPD-Ratsherr Paul Adams an.

Ziel dieses Projekts, das auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht, war etwas für die Jugendlichen zu tun und sinnvolle Freizeitbeschäftigung zu schaffen. Durch die Einbindung der Bundespolizei in das Projekt und den Gemeindesportverbands sollte die soziale Kontrolle in der Viehtrifft erhöht werden. „Eigentlich eine Win-Win-Situation“, erklärt Tobias Leuning, Vorsitzender des Ausschusses für Generationen, Soziales, Kultur und Sport. „Außerdem wurde die Viehtrifft kürzlich als Standort für die mobile Jugendarbeit ausgewählt. Dieses maßgeschneiderte Konzept an einem anderen Standort umzusetzen macht keinen Sinn und löst kein Problem, sondern schafft eher neue. Zudem steht die Bürgermeisterin bei den Jugendlichen im Wort, etwas für sie zu tun. Die Jugendlichen waren bei der Ausarbeitung dieses Konzepts beteiligt. Ich bin gespannt, wie sie das zerstörte Vertrauen wieder gut machen will.



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