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Meldung:

19. September 2018

SPD-Fragen zu Parkplätzen für das neue Seniorenheim in Buschhoven

Das Thema Parkplätze für das neue Seniorenheim in Buschhoven macht der Swisttaler SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Euler erneut zum Gegenstand einer Anfrage an Bürgermeisterin Kalkbrenner. Schon im Rahmen des Bauleitverfahrens hatte die SPD mehrfach die zu erwartenden Verkehrsprobleme, insbesondere auch die Parkplatzsituation, thematisiert. Euler bezieht sich in seiner Anfrage nicht nur auf einen kürzlich erschienen Bericht im Bonner Generalanzeiger, sondern vor allem auf einen Beschluss des Hauptausschusses vom März 2017. Dort war festgelegt worden, dass die Entscheidung über die notwendige Anzahl der herzustellenden Parkplätze für das neue Seniorenheim im weiteren Genehmigungsverfahren von der Bauaufsichtsbehörde des Rhein-Sieg-Kreises unter Berücksichtigung der Betriebsbeschreibung des Vorhabens mit den Informationen u.a. zum geplanten Personalbedarf getroffen werden sollte.

Euler möchte nun wissen, welche Entscheidung die Bauaufsichtsbehörde über die notwendige Anzahl der für das Seniorenheim herzustellenden Parkplätze getroffen habe und warum die Gemeindeverwaltung nicht der Darstellung in der Lokalpresse widerspreche, dass die Parkplätze für Personal und Besucher des Seniorenheims nicht nur am Seniorenheim, sondern auch vor dem Tennisplatz und im Ortsteil selbst vorgesehen seien.

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